KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Verfassungsschutz nimmt Afd in Visier

(16.1.2019)   doch vom deutschen Verfassungsschutz ist die Rede, der die rassistischen, völkisch-nationalistischen deutschen Freunde der FPÖ nun beobachten will. Laut ORF-Bericht sind die Gründe folgende: „Verächtliche Äußerungen über Flüchtlinge, Kontakte zu Mitgliedern der rechtsextremen Identitären Bewegung und Warnungen vor einem „Bevölkerungsau­stausch“ – ...

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Wer sich nicht bewegt, spürt seine Fesseln nicht!

(15.1.2019)   100. Todestag der beiden KommunistInnen Luxemburg und Liebknecht Am 15. Januar 1919, also heute vor 100 Jahren, wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ermordet. Zuvor waren beide stundenlang gefoltert worden. Die Täter stammten aus den Reihen der ultranationalis­tischen Freikorps, einer paramilitärischen Gruppierung zur Bekämpfung der Revolutio...

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„Zuckerl für Pensionisten“

(14.1.2019)   lautete die Sonntagsschlagzeile der Kronen Zeitung. Dass sich das mildtätige Zuckerl der türkis-blauen Regierung eigentlich als bittere Pille für Pensionisten herausstellt, wird von dem irreführenden Regierungsjubel­blatt geflissentlich verschwiegen. Hinter der angekündigten Senkung der Sozialversiche­rungsbeiträge, die angeblich rund einer Millio...

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Maringer: Ursachen für Klimawandel und in Folge Lawinengefahr liegen im Kapitalismus

(11.1.2019)   Das dominierende Thema dieser Tage sind die heftigen Schneefälle und die damit verbundene Lawinengefahr in Österreich. Dass es einen Zusammenhang zwischen der Gefahr von Lawinen im Alpenraum und dem Klimawandel gibt, habt eine Studie der Universität für Bodenkultur im Auftrag von Greenpeace schon 2001 nachgewiesen. Auf Grund des Klimawandels treten...

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Messner: Geplante KöSt-Senkung ist beinharte Umverteilung zugunsten des Großkapitals

(9.1.2019)   Dieser Tage trifft sich die schwarz-blaue Bundesregierung hinter verschlossenen Türen in Mauerbach. Präsentiert werden sollen Ende der Woche konkrete Pläne für die von Schwarz-Blau angekündigten Steuersenkungen vor allem für Unternehmer. Absehbarerweise werden diese ein Mehr an Umverteilung von unten nach oben zur Folge haben. Angekündigt ist, das...

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Braucht es ein höheres Pensionsantrittsalter?

(8.1.2019)   Vertreter der ÖVP haben kürzlich eine Erhöhung des Pensionsalters als Notwendigkeit in den Raum gestellt. Angesichts steigender Lebenserwartung sei das System andernfalls nicht finanzierbar, so die Behauptung, die seit Jahrzehnten ständig getrommelt werden. Der Zentralverband der Pensionistinnen und Pensionisten Österreichs hat dazu sofort Positio...

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Der Einzug in den Salzburger Gemeinderat wird dieses Mal gelingen

(4.1.2019)   Die Liste KPÖ PLUS hat am Mittwoch die nötigen Unterstützungser­klärungen eingereicht, um in der Stadt Salzburg an der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl am 10. März teilzunehmen. Schlüsselthema der KPÖ PLUS ist leistbares Wohnen: „Nirgends steigen die Wohnkosten so schnell wie in Salzburg. Selbst für Normalverdiener ist es schwierig, leistbaren ...

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Zwei Millionen Euro für Menschen in Notlagen

(29.12.2018)   Zum 21. Mal legten die Mandatarinnen und Mandatare der KPÖ am „Tag der offenen Konten“ am 28. Dezember 2018 die Verwendung ihrer Bezüge offen. Seit Ernest Kaltenegger 1998 Stadtrat in Graz wurde, wird bei der KPÖ ein Großteil der Polit-Bezüge für Menschen in Notlagen verwendet. 2018 wurden von den Landtagsabgeor­dneten Claudia Klimt-Weithaler und ...

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Verfassungsschutz nimmt Afd in Visier
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