KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Umdeutung der Geschichte stoppen!

(21.1.2020)   Mittels einer Petition, die sich an die (österreichischen) Abgeordneten des Europäischen Parlaments und an die Parteivorsitzenden der österreichischen Parlamentsparteien richtet, wird auf die versuchte skandalöse Umdeutung der Geschichte durch das EU-Parlament hingewiesen. Getragen wird die Petition durch die Österreichische Lagergemeinschaften Rav...

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Vor 20 Jahren starb Margarete Schütte-Lihotzky

(17.1.2020)   Vor 20 Jahren starb Margarete Schütte-Lihotzky. Diverse Zeitungsartikel berichten über die Pionierin des sozialen Wohnbaus, manchmal auch über ihre Widerstandsak­tivitäten gegen das Nazi-Regime. Dass Schütte-Lihotzky in der KPÖ aktiv war, dass Sie bis zuletzt eng mit der KPÖ verbunden war, kommt in österreichischen Medien – wenn überhaupt – nur am ...

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Schwarz-grün ist auch blau

(3.1.2020)   KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zur Präsentation des Regierungsübe­reinkommens. Ohne eine gründlichere Einschätzung des Regierungsprogramms vorwegzunehmen: Die Migrationspolitik bleibt, was sie ist – von den österreichischen Neofaschisten geprägt und menschenrechtsfe­indlich. Sie wird im Geiste Kickls fortgeführt – Abschiebezentren (Kurz: »Zurück...

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Ein friedvolles und erfolgreiches 2020

(30.12.2019)   Allen AktivistInnen, allen Mitgliedern, allen Freunden und Freundinnen alles Gute für 2020. Ps.: Für alle, die sich vielleicht wundern, warum die KPÖ bis jetzt noch nichts zur offenbar so gut wie fixen schwarz-grünen Regierung gesagt hat. Wir wollen keine vorschnellen Schlüsse ziehen, daher werden wir warten bis das Regierungsprogramm bzw. zuminde...

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Frauenring an ÖVP und Grüne: Frauenpolitik nicht weiter unter den Tisch fallen lassen!

(18.12.2019)   Österreichischer Frauenring (dem auch die KPÖ-Frauen angehören) fordert Frauenministerium mit Budget von 210 Millionen Euro von Regierungsver­handlerInnen Laut Medienberichten gehen die Regierungsver­handlungen zwischen ÖVP und Grüne in die finale Phase – was die beiden Parteien frauenpolitisch planen, davon war bisher nichts zu vernehmen. Der Ös...

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#GoLeft: Europas Linke rückt zusammen

(18.12.2019)   Von 13. bis 15.12. fand in Benalmadena (Region Malaga, Spanien) der sechste Kongress der Europäischen Linken (EL) statt. Die Krise des gesamten parlamentarisch-repräsentativen Systems in der EU und in ihren Mitgliedsstaaten hat auch diesen seit 2004 bestehenden Zusammenschluss kommunistischer, linker und ökosozialistischer Parteien erfasst. Besonde...

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VfGH: Das schwarz-blaue Armutsförderungsgesetz verstößt gegen die Verfassung

(17.12.2019)   Heute wurde das von Kurz, Strache und Konsorten beschlossene Gesetz vom Verfassungsge­richtshof aufgehoben! Die Deckelung der Mindestsicherung bei Familien mit mehreren Kindern ist verfassungswidrig. Ebenso die Koppelung an sehr hohe Deutsch- oder Englischkenntnisse. Das ist eine Erleichterung für viele Familien, die auf das MINDESTE angewiesen si...

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EL-Kongress: Die KPÖ ist vor Ort dabei

(14.12.2019)   Gestern hat in Südspanien der 6. Kongress der Europäischen Linken (EL) begonnen. Als eine der Gründungsparteien der EL ist selbstverständlich auch die KPÖ mit rund einem Dutzend Aktivist_innen bei der Versammlung vertreten. Die EL als Zusammenschluss von knapp 30 kommunistischen, linken und ökosozialistischen Parteien aus Staaten inner- und außer...

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Aktuelles:


Hauptamtliche Neonazis
(21.2.2020)

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Netzwerk Grundeinkommen zu AMS Sanktionen und Zumutbarkeit
(20.2.2020)

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Verluste der Gesundheitskasse: Nichts ist harmonisch
(18.2.2020)

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Ja zu einer Millionärssteuer
(13.2.2020)

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KPÖ für unabhängige Asylrechtsberatung
(12.2.2020)

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