KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Zwei Millionen Euro für Menschen in Notlagen

(29.12.2018)   Zum 21. Mal legten die Mandatarinnen und Mandatare der KPÖ am „Tag der offenen Konten“ am 28. Dezember 2018 die Verwendung ihrer Bezüge offen. Seit Ernest Kaltenegger 1998 Stadtrat in Graz wurde, wird bei der KPÖ ein Großteil der Polit-Bezüge für Menschen in Notlagen verwendet. 2018 wurden von den Landtagsabgeor­dneten Claudia Klimt-Weithaler und ...

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Christiane Maringer: „Wir können rote Kleckse ins schwarze Land patzen“

(19.12.2018)   Anfang Dezember wurde Christiane Maringer am Landesparteitag der KPÖ Niederösterreich mit rund 74% der abgegeben Stimmen zur Landessprecherin gewählt. Im Team mit Maringer wurden Eva Cakmak als stellvertretende Landessprecherin mit Fokus parteiinterne Belange und Renate Strauss als Kassierin gewählt. Neben der langjährigen Tätigkeit für die KPÖ ist...

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Mirko Messner: Ausblick ein Jahr Schwarz-Blau in 5 kurzen Punkten

(18.12.2018)   Seit einem Jahr ist die schwarz-blaue Regierung im Amt. KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner aus diesem Anlass: »Es gibt 1000 gute Gründe diese Regierung abzulehnen.« Die fünf wichtigsten Verschlechterungen unter Schwarz-Blau aus Sicht der KPÖ sind: Umbau des Sozial- und Krankenversiche­rungssystems zu Lasten der Mehrheit der Versicherten*, ihrer d...

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Mirko Messner: „1000 gute Gründe diesen Samstag gegen Schwarz-Blau auf die Straße zu gehen“

(13.12.2018)   Im Dezember 2018 ist die schwarz-blaue Regierung seit einem Jahr im Amt. Aus diesem Grund hat ein Bündnis rund um die Offensive gegen Rechts zu einer „Großdemonstration gegen Schwarz-Blau“ für diesen Samstag aufgerufen. Die KPÖ unterstützt Aufruf wie auch Demonstration und wird sich mit einem eigenen Block daran beteiligen. KPÖ-Bundessprecher Mirk...

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Im Gedenken an Johann Koplenig

(12.12.2018)   Am 13. Dezember jährt sich der Todestag Johann Koplenigs zum 50 Mal. Koplenig, der aus einer armen Kärntner Familie stammte, stand von 1924 bis 1965 an der Spitze der KPÖ, zunächst als „Reichssekretär“, ab 1945 als Vorsitzender der KPÖ. Mit dem Namen Johann Koplenig ist nicht nur die Geschichte der KPÖ jener Zeit aufs engste verbunden, sondern auc...

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Messner: „Wir sagen Nein zu den von Schwarz-Blau geplanten VIP-Bereichen in Spitalsambulanzen"

(11.12.2018)   Diesen Donnerstag soll die Änderung des Kranken- und Kuranstaltenge­setzes (KAKuG-Novelle) im Nationalrat durch Schwarz-Blau beschlossen werden. Damit einhergehen soll, dass Privatpatienten in den Ambulanzen bevorzugt behandelt werden. Hat Ministerin Hartinger-Klein (FPÖ) doch zuvor im Gesundheitsau­sschuss eine entsprechende Novelle eingebracht. L...

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FPÖ und Rechtsextremismus: Nicht „Einzelfall“, sondern System

(8.12.2018)   Die vorwiegend auf Sammlungen des Mauthausen-Komitees Österreich (MKL) gestützte Dokumentation „Chronologie der Einzelfälle“ der Tageszeitung „Der Standard“ vom 7. Dezember 2018 über rechtsextreme Umtriebe im Umfeld der FPÖ bestätigt einmal mehr, dass die FPÖ eigentlich nicht eine „Partei der Einzelfälle“, sondern eine solche des systematischen Rec...

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Leistbares Wohnen: Rendi-Wanger auf KPÖ-Kurs?

(6.12.2018)   Für eine kleine Überraschung sorgte die neue SPÖ-Chefin Rendi-Wagner beim vergangen SPÖ-Parteitag in Wels. So präsentierte sie dort langjährige KPÖ-Forderungen, um den aktuellen Mietenwahnsinn zu stoppen. Neben der Ausweitung des MieterInnenschutzes im Sinne der MieterInnen übernahm Rendi-Wagner auch die langjährige KPÖ-Forderung nach Abschaffung d...

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Aktuelles:


Februarkämpfe 1934: eingeschrieben in das antifaschistische Gedächtnis der KPÖ
(12.2.2019)

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Mit gutem Grund wird im Sozialbereich gestreikt!
(12.2.2019)

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Linke Alternative bei EU-Wahlen am Stimmzettel: KPÖ PLUS – European Left
(10.2.2019)

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Petition gegen Einmischung in Venezuela
(8.2.2019)

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Mirko Messner: „Hände weg von Venezuela, gilt auch für Schwarz-Blau“
(5.2.2019)

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