KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

KPÖ solidarisch mit Warnstreiks in der Pflegebranche

(11.2.2020)   Der Sozial- und Pflegebereich braucht bessere Arbeitsbedingungen und ausreichende Finanzierung Mirko Messner „Die Forderung nach einer Arbeitszeitver­kürzung bei vollem Lohnausgleich ist mehr als gerechtfertigt. Sozial- und Pflegearbeit sind einerseits von zentraler gesellschaftlicher Bedeutung, andererseits sind die Bedingungen, unter denen g...

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Salzburg: Debatte um politische Limits für Mietpreise

(6.2.2020)   Gesetzliche, niedrigere Obergrenzen für Mieten fordert KPÖ PLUS-Gemeinderat Kay-Michael Dankl in Salzburg und löst damit eine politische Debatte in Salzburg aus. So berichtet salzburg.orf.at über den Vorstoss: "Beschlossen werden könnte so eine „Deckelung“ für alle Wohnungen – also auch für den privaten Markt – ohnehin nur von der Bundesregierung....

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Abschaffung der Maklerprovision für Mieterinnen und Mieter rasch umsetzen!

(5.2.2020)   Die Maklerprovision für Mieterinnen und Mieter soll rasch abgeschafft werden und durch ein Bestellerprinzip ersetzt werden: Wer die Makler bestellt, soll auch die Provision zahlen, so eine langjährige Forderung der KPÖ. Im türkis-grünen Regierungsprogramm findet sich dieses Vorhaben zwar wieder, allerdings gibt es dafür keinen Termin. Aus Sicht de...

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35-Stundenwoche im Sozialbereich: Ein bedeutsamer Kampf

(4.2.2020)   Relativ unbemerkt von einer größeren Öffentlichkeit laufen derzeit die Verhandlungen der Gewerkschaften GPA und Vida im Sozialbereich mit den „Arbeitgebern“ der „Sozialwirtschaft“. Es geht um den Kollektivvertrag für über 120.000 Beschäftig­te, darunter ein großer Teil an Pflegepersonal, das sind 70% Frauen, die meist in Teilzeit arbeiten. Micha...

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Erklärung der KPÖ zum Regierungsprogramm von Türkis-Grün

(31.1.2020)   Mit der Unterzeichnung des Regierungsprogramms ermöglichen die Grünen die Fortsetzung des bisherigen unsozialen, rassistischen Kurses von Türkis-Blau. Sozialökonomisch bilden der Fetisch des Nulldefizitis und die weitere Senkung der Staatsquote den Kern des Regierungspro­gramms, was auf der neoliberalen Linie aller heute im Parlament vertretenen Pa...

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GR-Wahlen in NÖ mit neuen Mandaten für KPÖ

(30.1.2020)   Im Namen der Landesleitung der KPÖ-Niederösterreich dankt Landessprecherin Christiane Maringer allen Genoss*innen herzlich, die sich in den vergangenen Wochen eingesetzt haben, um Wahllisten zustande zu bringen – auch wenn manche im ersten Anlauf nicht geschafft werden konnten – und Wahlkämpfe zu gestalten. Vor allem gratuliert sie den Aktivist*in...

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… wenn Spaniens Blüten blühen.

(27.1.2020)   Anfang November des vorigen Jahres fanden in Spanien Parlamentswahlen statt. 48 Stunden später kündigten die Sprecher der PSOE (Spanische Sozialistische Arbeiterpartei – Sozialdemokraten) und die der Unidas Podemos (UP), Pedro Sánchez und Pablo Iglesias, eine progressive Koalitionsregierung in Spanien an. Mitte Jänner wurde diese nun angelobt. G...

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KPÖ bei Kundgebung in Aviano (IT): Für ein atomwaffenfreies Europa

(27.1.2020)   Am Samstag, dem 25. Jänner, fand im friulanischen Aviano eine von der Rifondazione Comunista organisierte Kundgebung vor den Toren der dortigen NATO-Militärbasis statt. Für die dazu eingeladene KPÖ nahm daran Gerhard Steingress teil. Von dieser Militärbasis aus wurden während des Krieges in Bosnien und Kosovo Luftangriffe geflogen. In seiner Gruss...

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Aktuelles:


Hauptamtliche Neonazis
(21.2.2020)

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Netzwerk Grundeinkommen zu AMS Sanktionen und Zumutbarkeit
(20.2.2020)

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Verluste der Gesundheitskasse: Nichts ist harmonisch
(18.2.2020)

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Ja zu einer Millionärssteuer
(13.2.2020)

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KPÖ für unabhängige Asylrechtsberatung
(12.2.2020)

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