KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
Salzburg: Debatte um politische Limits für Mietpreise
(6.2.2020) Gesetzliche, niedrigere Obergrenzen für Mieten fordert KPÖ
PLUS-Gemeinderat Kay-Michael Dankl in Salzburg und löst damit eine politische
Debatte in Salzburg aus.
So berichtet salzburg.orf.at über den Vorstoss: "Beschlossen werden
könnte so eine „Deckelung“ für alle Wohnungen – also auch für den
privaten Markt – ohnehin nur von der Bundesregierung....Abschaffung der Maklerprovision für Mieterinnen und Mieter rasch umsetzen!
(5.2.2020) Die Maklerprovision für Mieterinnen und Mieter soll rasch
abgeschafft werden und durch ein Bestellerprinzip ersetzt werden: Wer die Makler
bestellt, soll auch die Provision zahlen, so eine langjährige Forderung
der KPÖ.
Im türkis-grünen Regierungsprogramm findet sich dieses Vorhaben zwar
wieder, allerdings gibt es dafür keinen Termin. Aus Sicht de...35-Stundenwoche im Sozialbereich: Ein bedeutsamer Kampf
(4.2.2020) Relativ unbemerkt von einer größeren Öffentlichkeit laufen derzeit
die Verhandlungen der Gewerkschaften GPA und Vida im Sozialbereich mit den
„Arbeitgebern“ der „Sozialwirtschaft“. Es geht um den Kollektivvertrag
für über 120.000 Beschäftigte, darunter ein großer Teil an
Pflegepersonal, das sind 70% Frauen, die meist in Teilzeit
arbeiten.
Micha...Erklärung der KPÖ zum Regierungsprogramm von Türkis-Grün
(31.1.2020) Mit der Unterzeichnung des Regierungsprogramms ermöglichen die
Grünen die Fortsetzung des bisherigen unsozialen, rassistischen Kurses von
Türkis-Blau. Sozialökonomisch bilden der Fetisch des Nulldefizitis und die
weitere Senkung der Staatsquote den Kern des Regierungsprogramms, was auf der
neoliberalen Linie aller heute im Parlament vertretenen Pa...GR-Wahlen in NÖ mit neuen Mandaten für KPÖ
(30.1.2020) Im Namen der Landesleitung der KPÖ-Niederösterreich dankt Landessprecherin
Christiane Maringer allen Genoss*innen herzlich, die sich in den vergangenen
Wochen eingesetzt haben, um Wahllisten zustande zu bringen – auch wenn manche
im ersten Anlauf nicht geschafft werden konnten – und Wahlkämpfe zu
gestalten.
Vor allem gratuliert sie den Aktivist*in...… wenn Spaniens Blüten blühen.
(27.1.2020) Anfang November des vorigen Jahres fanden in Spanien Parlamentswahlen
statt. 48 Stunden später kündigten die Sprecher der PSOE (Spanische
Sozialistische Arbeiterpartei – Sozialdemokraten) und die der Unidas Podemos
(UP), Pedro Sánchez und Pablo Iglesias, eine progressive Koalitionsregierung in
Spanien an. Mitte Jänner wurde diese nun angelobt.
G...KPÖ bei Kundgebung in Aviano (IT): Für ein atomwaffenfreies Europa
(27.1.2020) Am Samstag, dem 25. Jänner, fand im friulanischen Aviano eine von
der Rifondazione Comunista organisierte Kundgebung vor den Toren der dortigen
NATO-Militärbasis statt. Für die dazu eingeladene KPÖ nahm daran Gerhard
Steingress teil.
Von dieser Militärbasis aus wurden während des Krieges in Bosnien und
Kosovo Luftangriffe geflogen. In seiner Gruss...KPÖ bei Kundgebung in Aviano (IT): Für ein atomwaffenfreies Europa
(27.1.2020) Am Samstag, dem 25. Jänner, fand im friulanischen Aviano eine von
der Rifondazione Comunista organisierte Kundgebung vor den Toren der dortigen
NATO-Militärbasis statt. Für die dazu eingeladene KPÖ nahm daran Gerhard
Steingress teil.
Von dieser Militärbasis aus wurden während des Krieges in Bosnien und
Kosovo Luftangriffe geflogen. In seiner Gruss...
Aktuelles:
Hauptamtliche Neonazis
(21.2.2020)
Netzwerk Grundeinkommen zu AMS Sanktionen und Zumutbarkeit
(20.2.2020)
Verluste der Gesundheitskasse: Nichts ist harmonisch
(18.2.2020)
Ja zu einer Millionärssteuer
(13.2.2020)
KPÖ für unabhängige Asylrechtsberatung
(12.2.2020)