KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

AKTUELL

Tierschutz neu – ein Schritt zurück

(17.2.2017)   Über 600 Stellungnahmen sind zum Entwurf der Änderung des Tierschutzgesetzes abgegeben worden, viele TierschützerInnen sind entsetzt. Mit der Novelle wurde versucht in einigen Punkten bestehende Unklarheiten zu beseitigen, leider wurden damit aber teilweise weitere Problemfelder geschaffen. Großartige Verbesserungen sucht man vergeblich. Ein Komme...

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Kärnten - Deutsches Land?

(14.2.2017)   Mirko Messner, Bundes- und Minderheitensprecher der KPÖ, erklärt sich solidarisch mit dem Protest der slowenischen Studentinnen und Studenten gegen die Absicht der Kärntner Koalition, Deutsch als alleinige Landessprache in der Landesverfassung festzuschreiben, und fordert die Landeregierung auf, sich verfassungskonform gemäß den Bestimmungen des Ar...

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Der Fall Schwechat – Blaupause für die Klimapolitik?

(11.2.2017)   Viel diskutiert und leidenschaftliche bekämpft: Die geplante, dritte Landebahn für den Flughafen in Schwechat. Für die künftigen BetreiberInnen und die Politik sollte die neue Piste den Standort attraktiver machen, die lokale Wirtschaft ankurbeln und dadurch auch Arbeitsplätze schaffen – das übliche Argument. Am 9. Februar 2017 gab das Bundesverwal...

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Marxistisch-Kommunistische Ideen sind auch heute noch relevant

(9.2.2017)   Nach der Grazer Wahl fragt W24 – Das Stadtfernsehen nach, was die KPÖ in Wien für Themenschwerpunkte hat und ob die Ideen der KPÖ Zukunft haben. Zum Nachhören das ausführliche Interview mit Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien in W24: „Vorbild Graz, Was tut die KPÖ in Wien?“ W24: „Wie geht es mit der KPÖ weiter – Themen gibt's genug …“ Didi Zach...

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FPÖ greift in Graz nach dem Wohnungsressort!

(9.2.2017)   Die Entwicklung in Graz nach der Gemeinderatswahl ist von grundsätzlicher Bedeutung für alle fortschrittlichen Menschen in Österreich, unabhängig davon ob man alle Positionen der KPÖ (Steiermark) teilt oder nicht. Wenn der KPÖ Graz, Elke Kahr das Wohnressort entzogen wird, ist das direkt auf die Zerstörung eines derzeitigen Musterbeispiels für konk...

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Graz: KPÖ erreicht zweites Stadtratsmandat

(6.2.2017)   Nach Auszählung der Wahlkartenstimmen ist es fix: Die KPÖ erhält ein zweites Stadtratsmandat und hält nun zwei von sieben Stadtratssitzen – und zwar auf Kosten der SPÖ, die ihr bisher einziges verloren hat. „Das Wahlresultat wird ja immer besser“, kommentiert Bundessprecher Mirko Messner das Endergebnis der Grazer Gemeinderatswahl vom vergangenen ...

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Regierungsprogramm untergräbt Frauenpositionen

(6.2.2017)   Das „neue“ Regierungsabkommen verpflichtet sich einmal mehr einer Umverteilungslogik von unten nach oben statt umgekehrt. Heidi Ambrosch, Frauenvorsitzende der KPÖ kritisiert: „Diese Logik für Frauen und eigenständige Existenzabsicherung neuerlich einen wesentlichen Rückschritt!“ Der Österreichische Frauenring mit über 40 Mitgliedsor­ganisationen v...

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KPÖ Graz gewinnt tausende Stimmen dazu und hält den zweiten Platz

(5.2.2017)   (KPÖ-PD) – Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ gratuliert nach der ersten Hochrechnung der KPÖ-Graz zu diesem politisch wertvollem Ergebnis: „Die Grazerinnen und Grazer haben das konsequente soziale Engagement der KPÖ-Gemeinderatsfrak­tion und ihre Wohnpolitik auf eindrucksvolle Weise belohnt. Bei höherer Wahlbeteiligung hat die KPÖ tausende Stim...

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Aktuelles:


KPÖ bleibt bei Kritik an Parteiengesetz
(23.3.2017)

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EL-Erklärung zum Tode von Martin McGuinness
(22.3.2017)

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Pläne des Justizministers zielen auf zivilgesellschaftliche Kritik
(22.3.2017)

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Die Mieten sind zu hoch - Sofortmaßnahmen notwendig
(20.3.2017)

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Österreich fordert eine militärische(!) Krisenreaktionstruppe der EU
(7.3.2017)

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