KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Archiv August 2007

KPÖ fordert neuerlich ersatzlose Abschaffung der Studiengebühren

(28.8.2007)   Bis dato keine Institution zur Realisierung des „Gusenbauer-Modells“ gefunden. Die auffällige Ruhe um eines der zentralen Wahlversprechen der SPÖ möchte die KPÖ durchbrechen und fordert neuerlich die ersatzlose Abschaffung der unsozialen Studiengebü...

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Kritik am US-Raketen- und Abwehrschild in Osteuropa ist legitim und notwendig

(27.8.2007)   KPÖ fordert Bundeskanzler Gusenbauer auf, konkrete Schritte zur Verhinderung zu ergreifen: Als ebenso legitim wie notwendig bewertet die KPÖ die Kritik von Heeresminister Norbert Darabos (SPÖ) am geplanten US-Raketenabwehrschild in Osteuropa. Gegente...

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Theorie - Praxis - Kommunismus

(27.8.2007)   Theorie - Praxis - Kommunismus Zum 70. Todestag Antonio Gramscis erinnern wir an den großen kommunistischen Politiker und marxistischen Theoretiker. Am 23. Jänner 1891 wurde der Mitbegründer der Kommunistischen Partei Italiens,...

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Flucht ist kein Verbrechen

(23.8.2007)   Positionspapier der KPÖ zur Asylpolitik Mit dem von ÖVP, BZÖ und SPÖ 2005 gemeinsam beschlossenen Fremdenrechtspaket wurde die ohnehin schon sehr restriktive und von Menschenrechtsorganisationen laufend kritisierte österreichische Asylpolitik weiter...

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Mehr Geld für die Gemeinden

(23.8.2007)   Positionspapier der KPÖ zum Finanzausgleich Bei den begonnenen Verhandlungen über ein neues Finanzausgleichsgesetz (FAG) geht es um die Verteilung von insgesamt 280 Mrd. Euro Gemeinschaftlicher Bundesabgaben (GBA) für die kommende Periode von 2008 b...

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ATX-Bilanz Anlass für Lohnerhöhungen

(22.8.2007)   ATX-Bilanz ist Anlass für kräftige Lohnerhöhungen und höhere Besteuerung. Graber: „Krasser Ausdruck der Umverteilung zugunsten des Kapitals“. „Grund sowohl für eine kräftige Lohnerhöhung bei der anstehenden Herbstlohnrunde zur Stärkung der Inlandsn...

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Schubhaft abschaffen statt neue Gefängnisse bauen

(20.8.2007)   KPÖ gegen geplantes Schubhaftzentrum in Leoben. Der berechtigten Kritik von SOS Mitmensch an der geplanten Errichtung eines Schubhaftzentrums in Leoben schließt sich die KPÖ an: „Flucht ist kein Verbrechen, trotzdem werden viele Asylsuchende, darunt...

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Analyse: Sowohl Methode als auch Inhalt sind inakzeptabel

(20.8.2007)   Analyse - Hintergrund zum Veränderungsvertrag der EU: Mehrere hundert Seiten mit 297 Veränderungen der bestehenden Verträge, zwölf Protokollen und mehreren Dutzenden Erklärungen, die denselben juristischen Rang genießen, wie die Verträge, das ist der...

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Aktuelles:


Mai-Volksstimme: Kapitalseiten
(28.4.2017)

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KPÖ startet Kampagne für leistbares Wohnen
(27.4.2017)

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Wohnen darf nicht arm machen!
(27.4.2017)

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Frankreich-Wahl: Gegen Neoliberalismus und Rechtsradikalismus
(25.4.2017)

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Vor der Wahl in Frankreich
(21.4.2017)

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