KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Archiv Dezember 2007

Bürokratie vor Menschenrechten

(5.12.2007)   Klaus, KPÖ fordert Rücktritt von Justizministerin Maria Berger - Die vorweihnachtliche Monstersitzung des Parlaments soll heute unter anderem den Asylgerichtshof beschliessen. Melina Klaus, Bundessprecherin der KPÖ: "Der menschenverachtende Entwurf d...

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KPRF kündigt Proteste an

(5.12.2007)   Sergej Mironow bedrängt Kommunisten - In vielen Kommentaren zur Duma-wahl heißt es, als einzige Oppositionspartei sei – "ausgerechnet" – die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) in die Duma eingezogen. Die Kommunisten selbst sind hö...

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Die Enteignung der Künste

(5.12.2007)   Wie eine Partei die sich in einem Formtief befindet, lassen nun die Kulturpolitiker Umfragen von Meinungsforschungsinstituten machen. Im aktuellen Fall zur europäischen Kulturhauptstadt Linz 09. Diese hat zur Folge, dass die Bevölkerung es ganz prima...

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Asylgerichtshof "Eine ganz üble Sache"

(5.12.2007)   Der Verfassungsrechtler Heinz Mayer wirft der über eine Zweidrittelmehrheit verfügenden rot-schwarzen Regierungskoalition einen "sehr unverschämten Umgang" mit der Verfassung vor. Anlass ist vor allem die Schaffung des Asylgerichtshofes. "Eine ganz...

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2.348 Unterschriften übergeben!

(5.12.2007)   Mit der Einreichung der Unterschriften im Büro des Salzburger Bürgermeisters am 3. Dezember, ist die Durchführung einer BürgerInnenbefragung zur Wiederaufnahme des kommunalen Wohnbaus in greifbare Nähe gerückt. Mehr als 2.000 SalzburgerInnen haben ih...

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Grußbotschaft, In gesellschaftlichen Kämpfe einmischen

(5.12.2007)   Grußbotschaft an die Delegierten des 34. Parteitages der Kommunistischen Partei Österreichs - Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Delegierte, Eurem 34. Parteitag wünsche ich konstruktive Diskussionen, viel Erfolg und bestes Gelingen! Im nächsten Ja...

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Mein europäischer Traum

(5.12.2007)   Plädoyer für eine Direktwahl des Verfassungskonvents - Heute Nacht hatte ich einen Traum. Die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten warfen das Handtuch. Sie sagten: Wir schaffen es nicht, das Europäische Haus unter Ausschluss des Bevölkerung weiterzubau...

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Kanzler sollte den Begriff Profit wörtlich nehmen

(4.12.2007)   „Ziemlich daneben geht Kanzler Gusenbauers Argument, Österreich sei einer der Hauptprofiteure der europäischen Erweiterung“, stellt KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner fest. Wenn der Bundeskanzler von Profiteuren spricht, dann sollte er den Begriff Prof...

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Rote Denkfabrik

Aktuelles:


Alles harmonisch??
(13.12.2019)

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Masterplan Pflege – es darf weiter gewartet werden
(28.11.2019)

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KPÖ bleibt mit Zugewinnen im Landtag der Steiermark
(24.11.2019)

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Steiermark: Es geht um viel
(21.11.2019)

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Kinderarmut ist kein Schicksal!
(18.11.2019)

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