KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Archiv Oktober 2010

Die KPÖ trauert um Ernst Gold

(31.10.2010)   Der langjährige Halleiner KPÖ-Gemeinderat Ernst Gold ist am 30. Oktober 2010 im Alter von 82 Jahren nach längerem schwerem Leiden verstorben. Aufgrund seiner konsequenten Interessenspolitik zugunsten der Werktätigen wurde Ernst Gold – auch in für di...

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Volksverarschung Marke Faymann

(31.10.2010)   Gerichtet an den mittlerweile verblichenen „Onkel Hans“. Darin hatte der damalige Minister und jetzige Kanzler Faymann reuig erklärt, künftig würde dem Willen der „Krone“ Rechnung getragen und über die Änderung von EU-Verträgen das Volk befragt. Den...

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Demokratie statt Integration

(29.10.2010)   Eine erstaunliche Anzahl von PolitikerInnen, WissenschaftlerInnen und MeinungsmacherInnen sind sich einig: Der Sarrazin’sche Biologismus hat zwar in Deutschland einen besonderen Hautgout, im Kern aber habe der Mann doch Recht. Nicht wenige feiern den...

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Schule kaputt gespart

(28.10.2010)   KPÖ-PD (Wien) – Melina Klaus: Einsparungspaket beim Schulbudget folgt der Logik des Kaputtsparens der Bildung Mit dem großkoalitionären Rotstift wurde auch das Schulbudget geschrieben: Eine „Maßnahmenliste“ des Finanzministeriums (© Der Standard) si...

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"Sozial ausgewogen"

(25.10.2010)   Die bisher bekannt gewordenen Steuererhöhungen betragen etwa 835 Millionen Euro, wovon allein die Mineralölsteuererhöhung mit der darauf folgenden Mehrwertsteuererhöhung fast 600 Millionen Euro ausmacht. Der Rest sind zusätzliche Verbrauchssteuern. D...

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Budgetpaket: Faymann will Niederlage als Erfolg verkaufen

(23.10.2010)   Als unakzeptabel bezeichnet Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, die Budgetvorhaben der Regierung, welche massive Einsparungen im Sozialbereich und Erhöhungen von Massensteuern zur Folge haben. Zach: "Wenn Faymann von sozialer Ausgewogenheit spri...

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Ein schlechtes Land. Ein gutes Land.

(22.10.2010)   Da waren zum Beispiel die BewohnerInnen von Steyr und jene Öffentlichkeit am Flughafen Schwechat, die den ausgewiesenen Komani-Zwillingen und ihrem Vater einen eindrucksvollen Empfang bereitet haben, nachdem erreicht wurde, dass sie nach ihrer Abschi...

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Qualifikant statt Asylant

(21.10.2010)   Aus der Schubhaft geht’s dann flott per Luftfracht zurück in jenes Land, dem sie gerade zu entkommen versuchten. Dann applaudiert der Stammtisch und der Boulevard darf Krokodilstränen absondern, wenn's mal ein Kind erwischt. Hereinspazieren dürfen n...

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