KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Archiv Februar 2011

1. Linzer Massenbetteln

(28.2.2011)   Die BettelLobby OÖ ruft auf zum Protest! 1. Linzer Massenbetteln Sa 5. März 2011, 14.00 Uhr - Linzer Landstraße (Treffpunkt Taubenmarkt) Der oberösterreichische Landtag wird am 10. März ein verschärftes Bettelverbot beschließen. (Entwurf Oö. P...

...mehr


Resolution Nr. 1 – Freilassung der Miami Five

(28.2.2011)   Antragsteller: Ursula Lang und Stefan Krenn Abstimmung: einstimmig pro Seit mehr als zwölf Jahren sitzen die fünf kubanischen Staatsbürger Gerardo Hernández Nordelo, Ramón Labanino Salazar, René Gonzáles Sehwerert, Fernando Gonzáles Llort und Ant...

...mehr


Resolution Nr. 2 – Förderung RFJ

(28.2.2011)   Antragsteller: Bezirksorganisation Wien-Leopoldstadt Abstimmung: Mehrheit pro, 13 gegen, 11 Enthaltungen Mit Bestürzung mussten wir erfahren, dass die Landtagsfraktion der KPÖ Steiermark einer Wiederauszahlung der Jugendförderung an den steirisch...

...mehr


Resolution Nr. 3 – Gegen Repression und Überwachung

(28.2.2011)   Antragsteller: Bezirksmitgliederversammlung Linz und Mühlviertel am 21.1.2011 Abstimmung: einstimmig pro Die soziale Realität in den Städten hat sich seit den achtziger Jahren grundlegend geändert. Der Durchbruch des Neoliberalismus und die Unter...

...mehr


Resolution Nr. 4 – Für einen aktiven Antifaschismus

(28.2.2011)   Antragsteller: Bezirksmitgliederversammlung Linz und Mühlviertel am 21.1.2011 Abstimmung: einstimmig pro Seit der Abspaltung des BZÖ übernahmen wieder verstärkt Burschenschafter die Schlüsselstellungen in der FPÖ. Unter der Führung von Strache pr...

...mehr


Resolution Nr. 5 – Ja zur Gießkanne, Nein zu Bedarfsprüfungen, Regress und anderen asozialen Maßnahmen

(28.2.2011)   Antragsteller: Grundorganisationen Wien 6/7/8/9 und GO GenossInnen Abstimmung: Mehrheit pro, 5 Enthaltungen Österreich ist das viertreichste Land in der EU. Doch unter dem Vorwand eines angeblich untragbaren Budgetdefizits und unter Verweis auf d...

...mehr


Resolution Nr. 6 – Für die verstärkte Zusammenarbeit mit allen demokratischen und emanzipatorischen Organisationen

(28.2.2011)   Antragsteller: Adam Markus, KPÖ Wien X Abstimmung: Mehrheit pro für Zuweisung an Buvo, 2 kontra, 7 Enthaltungen In den Geschichtsbüchern der kommenden Generationen wird der 11. 09.2001 der Tag sein an dem das 21 Jahrhundert begann. Die damaligen ...

...mehr


Resolution Nr. 7 – Banken und Versicherungen in öffentliche Hand

(28.2.2011)   Antragsteller: Bundesvorstand Abstimmung: Mehrheit pro, 3 Enthaltungen Noch ist die schwere Finanz- und Wirtschaftskrise der letzten Jahre nicht überwunden aber schon melden die großen Konzerne, Banken und Versicherungen bereits wieder Rekordprof...

...mehr



Volksstimme - Politik & Kultur - Zwischenrufe links | www.volksstimme.at

Aktuelles:


Grazer Stadtregierung fixiert – KPÖ muss Ressort wechseln
(30.3.2017)

...mehr


April-Volksstimme: In bester Verfassung?
(30.3.2017)

...mehr


60 Jahre Römer-Verträge: Zur Debatte um die Zukunft der EU
(30.3.2017)

...mehr


Burkaverbot ist der Knochen für das Wahlvolk …
(26.3.2017)

...mehr


KPÖ bleibt bei Kritik an Parteiengesetz
(23.3.2017)

...mehr