KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Archiv November 2011

Rechtsextremismus in Europa

(30.11.2011)   Beiträge aus fünf europäischen Ländern gaben Einblicke in konkrete Ländersituationen und Gemeinsamkeiten der Rechtsentwicklung. So bezeichnete Gáspár Miklós Tamás die ungarische Partei Jobbik zwar als die Schlimmste im europäischen Vergleich, je...

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Ein Schritt in die richtige Richtung.

(30.11.2011)   In Österreich wird es nach wie vor toleriert, wenn einmal im Jahr Alt- und Jung-Nazis einen Ball in der Wiener Hofburg abhalten. Der Wiener Korporations-Ring (WKR), eine Vereinigung deutsch-nationaler Burschenschaften lädt jedes Jahr zu diesem illust...

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Feinstaubbelastung: Gratis Öffis gefordert

(30.11.2011)   Die anhaltende Hochdruckwetterlage hat auch auf die Luft in Innsbruck Auswirkungen. Das hat zur Folge, dass die Feinstaubbelastung in den letzten Wochen massiv zugenommen hat und die Grenzwerte überschritten wurden. Die Gesundheit der InnsbruckerInne...

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No to the falsification of history in Europe!

(29.11.2011)   In Romania, for example, an organisation cannot call itself "communist", as it would subsequently be considered as a "threat for national security". In this very moment a law is debated upon regarding the "organisation of public meetings". It stipu...

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Überschüssiges Geld abschöpfen

(28.11.2011)   Und er ist höchst erfreut über Finanzministerin Fekters Ausspruch „Den Sozen in allen Parteien sei gesagt: Mehr Zinsen zahlen ist unsozial.“ Nun hat er natürlich recht, dass Schuldenmachen „eine ständige stille Umverteilung von unten nach oben“ ist....

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Der Holocaust, das Schweigen und das Sicherheitspolizeigesetz

(28.11.2011)   Das am 15.11.2011 im Ministerrat beschlossene Sicherheitspolizeigesetz ist eine Verhöhnung aller Errungenschaften der vergangenen zwei Jahrhunderte - ein faschistoider Angriff seitens der ÖVP und der opportunistischen Sozialdemokratie, die wie schon ...

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Dumm, dümmer, Rauch?

(28.11.2011)   Vor wenigen Tagen erklärte Rauch: "Eigentumssteuern, wie sie die SPÖ vorhat, sind absolut inakzeptabel. Sie würden all jene treffen, die sich durch harte Arbeit etwas erwirtschaften wollen oder erwirtschaftet haben. Eine Belastung der Familien und de...

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Feinstaub, der Sparstift und der Ausverkauf der Westbahnstrecke

(25.11.2011)   Dabei könnten wir uns allesamt jede Menge sparen: Kleinliches Hickhack darüber, wer Taten setzen muss gegen den Feinstaub, der Bund oder die Länder. Gesundheitliche Belastungen und Schädigungen all jeder, die in der Smogglocke leben müssen. Strafzahl...

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