KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Archiv Oktober 2015

Aktive Neutralitätspolitik eingefordert

(31.10.2015)   Die KPÖ zum Nationalfeiertag 2015 – 60 Jahre Neutralitätsgesetz und 50 Jahre Nationalfeiertag sind Anlass, einmal mehr von Bundesregierung und Nationalrat eine aktive Neutralitätspolitik einzufordern und alle mit einer solchen Politik unvereinbaren A...

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Weg mit der Maklerprovision für MieterInnen!

(28.10.2015)   Die Grazer KPÖ hat die parlamentarische Bürgerinitiative an den österreichischen Nationalrat „Weg mit der Maklerprovision für Mieter!“ gestartet, diese Initiative wird von der KPÖ bundesweit unterstützt. Seit Jahren sind die Wohnungsmieten Spitzenreiter in der österreichischen Teuerungsstatistik. Hauptursache sind schwammige Gesetze, die die Tore ...

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Das oberösterreichische ÖVP-FPÖ „Arbeitprogramm“ an den Schulen

(25.10.2015)   Die neue schwarz-blaue Landesregierung in Oberösterreich unter Führung der ÖVP hat in ihrem Arbeitsprogramm beschlossen, dass in Zukunft auf den Schulhöfen in den Pausen nur mehr Deutsch gesprochen werden darf. Dazu haben wir einige Vorschläge zu ...

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Leo Furtlehner kommentiert Schwarz-Blaue Regierungsbildung in Oberösterreich

(22.10.2015)   Prinzipienloses Taktieren der ÖVP für reinen Machterhalt Für den ihr eigentlich gar nicht zustehenden vierten Regierungssitz verkauft die ÖVP ihre ganz und gar unchristliche Seele an das blaue deutschnationale Burschenschafterpack, stellt KPÖ-Lan...

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Mirko Messner: Das Ergebnis der Wiener Wahlen für ANDAS ist respektabel

(18.10.2015)   Auch wenn sich die AktivistInnen der Wahlallianz "Wien anders - ANDAS" ein besseres Ergebnis erwartet hatten, ist das nun vorliegende auf jeden Fall respektabel: das im Jahre 2010 von der KPÖ erreichte Stimmenniveau konnte auf Gemeindeebene geringf...

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Zur Wiener Wahl 2015

(18.10.2015)   Eine etwas geschwächte, aber nicht zerstörte SPÖ, eine mit nahezu einem Drittel der Stimmen zur zweitstärksten Partei gewordene FPÖ, stagnierende Grüne mit der Aussicht, wieder gemeinsam mit der SPÖ die Stadtregierung zu bilden, eine auf unter zehn...

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Volksstimme September-Oktober 2015

(18.10.2015)   Helfen, heucheln, hetzen - Schwerpunkt der Volksstimme Vor der Wiener Gemeinderatswahl bleibt es spannend: wie wird das Wahlbündnis Wien ANDERS abschneiden? Der Wahlkampf war engagiert und kreativ, der Zuspruch auf der Straße lässt uns hoffen....

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Zach (KPÖ-Wien): "Wir haben unser Wahlziel klar verfehlt"

(13.10.2015)   "Wir haben unser ambitioniertes Wahlziel (Einzug in den Wiener Gemeinderat) klar verfehlt", so KPÖ-Landessprecher Didi Zach, der auf Platz 2 der Gemeinderatsliste von Wien Anders kandidierte, gestern abend in einer ersten Stellungnahme. Zach: ...

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Aktuelles:


Neue Gesundheitszentren mit Pferdefuß
(22.5.2017)

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ÖH-Wahl 2017: KSV-LiLi erfolgreich
(19.5.2017)

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Es geht nicht um das kleinere Übel
(15.5.2017)

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"Reformpartnerschaft" – eine gefährliche Drohung, kein Versprechen
(12.5.2017)

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Kärnten: Appell gegen Ustaša-Treffen in Bleiburg/Pliberk
(10.5.2017)

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