KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Archiv Oktober 2016

Gelungener Bundestag des ZVPÖ in Wien

(28.10.2016)   Am 19.Oktober fand in Wien der Bundestag des Zentralverbandes der Pensionistinnen und Pensionisten Österreichs statt. Die Delegierten aus Wien und den Bundesländern erwartete zur Eröffnung eine künstlerische Darbietung. Anschließend hielt Bundesobmann Alexander Beran das sozialpolitische Hauptreferat „Für soziale Sicherheit, gegen Sozialabbau und ...

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Neutraler NATO-Adabei

(26.10.2016)   Kommentar zum 26. Oktober 2016 von KPÖ-Bundessprecher Dr. Mirko Messner Der 27. April wäre die „logische“ Wahl für den Nationalfeiertag gewesen, doch hatten sich Parlament und Regierung im Jahre 1965 für den 26. Oktober entschieden, in Anbindung an den Beschluss des Bundesverfassun­gsgesetzes über die österreichische Neutralität im Jahre 1955. Der...

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November-Volksstimme: Zeit der Monster

(26.10.2016)   Die neue Volksstimme erscheint am 27. Oktober 2016! Noch kein Abo? Einfach auf der Volksstimme-Website bestellen, als Print- oder Digitalversion und zum günstigen Kennenlernpreis! Ob Hurrikan Matthew oder Donald Trump, die Vampire aus der Twilight-Serie oder der internationale Terrorismus, der Klimawandel oder Rodrigo Duterte, künstliche Intellig...

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Gegen Aufrüstung und wachsende Militarisierung

(25.10.2016)   Als besorgniserregend bezeichnet Leo Furtlehner, KPÖ-Landessprecher in OÖ und Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes, anlässlich des diesjährigen Nationalfeiertages die aktuellen Entwicklungen der österreichischen Sicherheitspolitik. Statt auf die 1955 im Nationalrat von ÖVP, SPÖ und KPÖ gegen die Stimmen des FPÖ-Vorläufers VdU beschlossene immerwährend...

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GLB: KöSt-Senkung ist beinharter Klassenkampf

(19.10.2016)   Als beinharten Klassenkampf auf Kosten der Lohnabhängigen bezeichnet Joses Stingl, Bundesvorsitzender der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB), das Vorhaben von Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) die Körperschaftssteuer von derzeit 25 auf 20 Prozent zu senken. Damit würden die Kapitalgesellschaf­ten auf einen Schlag um satte 1,...

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"Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern."

(17.10.2016)   Freitag, 14. Oktober 2016: Das SPÖ-Präsidium gibt grünes Licht für CETA. Vergessen ist die Mitgliederbefra­gung, in welcher sich über 90 Prozent der teilnehmenden SPÖ-Mitglieder klar gegen CETA ausgesprochen haben, vergessen hat Kanzler Kern sein Statement vom September, wo er erklärte: „Diese Freihandelsabkommen bringen unter dem Deckmantel des Fr...

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Am 2. Parteitag von Syriza

(14.10.2016)   Der 2. Parteitag von Syriza findet unter den bekannt schwierigen Bedingungen im Land statt. So verlangt die Austeritätspolitik der EU-Institutionen zuletzt die Privatisierung des Wassers. Aber er findet auch unter dem deutlich anderen Vorzeichen statt, dass es der erste Kongress einer linken Partei an der Regierung in Griechenland seit der Diktatur...

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Pühringer als Steigbügelhalter für Rechtsextreme

(12.10.2016)   Zum Bettvorleger der FPÖ degradiert LH Josef Pühringer sich und seine Partei mit seiner Haltung, trotz massiver Proteste die landeseigenen Redoutensäle für den rechtsextremen Kongress „Verteidiger Europas“ am 28./29. Oktober 2016 in Linz zur Verfügung zu stellen. „Es ist eine Schande, wenn die ÖVP als eine der drei Gründerparteien der einem antifa...

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