KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Archiv Februar 2017

Oberhausers Tod ist ein Vermächtnis

(24.2.2017)   Frauensprecherin der KPÖ fordert eigenes Frauenministerium um das Vorschlagsrecht über dessen Besetzung durch den Österreichischen Frauenring. Auch die KPÖ teilt die Trauer über den Verlust einer politisch engagierten Frau als Gewerkschafterin wie als Parlamentarierin und nur kurze Zeit als Ministerin. „Ihr Tod ist auch ein Vermächtnis“, so Heidi ...

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Kritik am Beschäftigungsbonus der Regierung

(22.2.2017)   Senkung von Lohnnebenkosten zersetzt Sozialsystem // Lohnnebenkosten sind keine entbehrlichen „Nebenkosten“ // Sinnvolle Reform durch Einführung der Wertschöpfungsab­gabe dringend notwendig Der jetzt von der Regierung hochgejubelte Beschäftigungsbonus wird durch Senkung der Lohnnebenkosten und damit auf Kosten einer Ausdünnung des Sozialsystems fi...

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Tierschutz neu – ein Schritt zurück

(17.2.2017)   Über 600 Stellungnahmen sind zum Entwurf der Änderung des Tierschutzgesetzes abgegeben worden, viele TierschützerInnen sind entsetzt. Mit der Novelle wurde versucht in einigen Punkten bestehende Unklarheiten zu beseitigen, leider wurden damit aber teilweise weitere Problemfelder geschaffen. Großartige Verbesserungen sucht man vergeblich. Ein Komme...

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Kärnten - Deutsches Land?

(14.2.2017)   Mirko Messner, Bundes- und Minderheitensprecher der KPÖ, erklärt sich solidarisch mit dem Protest der slowenischen Studentinnen und Studenten gegen die Absicht der Kärntner Koalition, Deutsch als alleinige Landessprache in der Landesverfassung festzuschreiben, und fordert die Landeregierung auf, sich verfassungskonform gemäß den Bestimmungen des Ar...

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Kärnten - Deutsches Land?

(14.2.2017)   Mirko Messner, Bundes- und Minderheitensprecher der KPÖ, erklärt sich solidarisch mit dem Protest der slowenischen Studentinnen und Studenten gegen die Absicht der Kärntner Koalition, Deutsch als alleinige Landessprache in der Landesverfassung festzuschreiben, und fordert die Landeregierung auf, sich verfassungskonform gemäß den Bestimmungen des Ar...

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Der Fall Schwechat – Blaupause für die Klimapolitik?

(11.2.2017)   Viel diskutiert und leidenschaftliche bekämpft: Die geplante, dritte Landebahn für den Flughafen in Schwechat. Für die künftigen BetreiberInnen und die Politik sollte die neue Piste den Standort attraktiver machen, die lokale Wirtschaft ankurbeln und dadurch auch Arbeitsplätze schaffen – das übliche Argument. Am 9. Februar 2017 gab das Bundesverwal...

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Marxistisch-Kommunistische Ideen sind auch heute noch relevant

(9.2.2017)   Nach der Grazer Wahl fragt W24 – Das Stadtfernsehen nach, was die KPÖ in Wien für Themenschwerpunkte hat und ob die Ideen der KPÖ Zukunft haben. Zum Nachhören das ausführliche Interview mit Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien in W24: „Vorbild Graz, Was tut die KPÖ in Wien?“ W24: „Wie geht es mit der KPÖ weiter – Themen gibt's genug …“ Didi Zach...

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FPÖ greift in Graz nach dem Wohnungsressort!

(9.2.2017)   Die Entwicklung in Graz nach der Gemeinderatswahl ist von grundsätzlicher Bedeutung für alle fortschrittlichen Menschen in Österreich, unabhängig davon ob man alle Positionen der KPÖ (Steiermark) teilt oder nicht. Wenn der KPÖ Graz, Elke Kahr das Wohnressort entzogen wird, ist das direkt auf die Zerstörung eines derzeitigen Musterbeispiels für konk...

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Die KPÖ tritt mit der offenen Liste KPÖ PLUS zur Nationalratswahl an

Aktuelles:


Dezember-Volksstimme: Symbole & Riten
(7.12.2017)

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"Wie weiter" - Leitantrag des 37. Parteitags
(6.12.2017)

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VICE zerpflügt das "Österreich"-Märchen vom Schulverbot für Christkind und Nikolaus
(5.12.2017)

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37. Parteitag: Mirko Messner erneut als KPÖ-Bundessprecher gewählt
(3.12.2017)

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Mehr Aktivität, mehr Einigkeit, aber ...
(2.12.2017)

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