KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Archiv Februar 2018

Der Reichstagsbrand und die Folgen

(27.2.2018)   „Es gibt jetzt kein Erbarmen! Wer sich uns in den Weg stellt, wird niedergemacht!" (A. Hitler) In der Nacht vom 27. auf den 28. Februar 1933 wurde der Berliner Reichstag in Brand gesteckt. Über den oder die möglichen Brandstifter wird unter Historikern bis heute heftig debattiert. Die Folgen waren aber eindeutig. Der Brand kam den Nationalsozialis...

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Neue Regierung mit unsozialem Programm

(25.2.2018)   Nachfolgend eine Einschätzung des Regierungsprogramms aus Sicht des ZVPÖ (Zentralverband der Pensionistinnen und Pensionisten) – erstveröffentlicht in der Zeitung ZVPÖ-Aktiv (Nr. 1/2018). Weiterführende Informationen zum ZVPÖ finden sich unter www.zvpoe.at Nun da die neue Regierung im Amt ist, wird gegen die sozialen Einrichtungen und Maßnahmen St...

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„Eines sagen wir euch gleich: Streik geht auch im Sozialbereich!“

(24.2.2018)   Interview mit Roman Gutsch, Betriebsratsobmann in der Caritas Socialis und Mitglied des Verhandlungsteams der Gewerkschaft bei den SWÖ-Kollektivvertrag­sverhandlungen. Frage: In der Vorwoche gab es Donnerstag und Freitag Warnstreiks in den sozialwirtschaf­tlichen Betrieben in ganz Österreich. In unserem Land wird bekanntlich kaum gestreikt. Warum ...

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Wahlen in Ungarn: Regierungswechsel nicht vorgesehen

(24.2.2018)   Wie Viktor Orban und seine FIDESZ, die gemeinsam mit der ÖVP in der Europäischen Volkspartei organisiert ist, (ganz demokratisch?) mittels des Wahlrechts es schaffen wird, mit 42 Prozent der Stimmen eine Zweidrittelmehrheit der Mandate zu erreichen, um danach auch in Zukunft im autoritären Stile, garniert mit Hetze gegen Minderheiten und Flüchtling...

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Öffentliche Gesundheits-Ausgaben bleiben stabil

(22.2.2018)   Kürzlich wurde die Gesundheitsausgaben-Statistik 2016 veröffen­tlicht. Zwar stiegen, wie gewohnt, die absoluten Zahlen an – dennoch blieben die maßgeblichen Parameter gemessen am BIP stabil (was aber auch Ergebnis der Einschränkungen durch den „Solidarpakt“ is­t).* Das öffentliche, selbstverwaltete und umlagefinanzierte Versicherungssystem als tra...

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Öffentliche Gesundheits-Ausgaben bleiben stabil

(22.2.2018)   Kürzlich wurde die Gesundheitsausgaben-Statistik 2016 veröffen­tlicht. Zwar stiegen, wie gewohnt, die absoluten Zahlen an – dennoch blieben die maßgeblichen Parameter gemessen am BIP stabil (was aber auch Ergebnis der Einschränkungen durch den „Solidarpakt“ is­t).* Das öffentliche, selbstverwaltete und umlagefinanzierte Versicherungssystem als tra...

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Kärntenwahl 2018: KPÖ & Unabhängige Linke/Levica wählen!

(21.2.2018)   Bei der Landtagswahl in Kärnten/Koroška am 4. März 2018 kandidiert die KPÖ gemeinsam mit vielen Unabhängigen Linken für den Landtag. Spitzenkandidatin auf der Landesliste und im Wahlkreis Klagenfurt ist Bettina Pirker (KPÖ); Lisa Neuhold (Unabhängige Linke) ist Listenerste im Wahlkreis Villach, Mirko Messner (KPÖ) Listenerster im Wahlkreis Völkerm...

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KPÖ solidarisch mit Warnstreiks in der Sozialwirtschaft

(15.2.2018)   Sozial- und Pflegebereich braucht bessere Arbeitsbedingungen und ausreichende Finanzierung „Die Forderungen nach angemessenen Lohnerhöhungen und einer Arbeitszeitver­kürzung sind mehr als gerechtfertigt. Sozial- und Pflegeberufe sind von großer gesellschaftlicher Bedeutung, gleichzeitig sind Arbeitsbedingungen und Entlohnung in vielen Fällen unzur...

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Aktuelles:


Unsere Antwort: Solidarität!
(13.11.2018)

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KPÖ: 12. November soll ein Staatsfeiertag werden
(9.11.2018)

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Messner begrüßt Kampfmaßnahmen der Metaller – ein "heißer Herbst" sieht jedoch anders aus
(9.11.2018)

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GLB für verfassungsrechtliche Verankerung öffentlichen Eigentums
(8.11.2018)

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Für die Entfaltung der Demokratie braucht es die Beteiligung aller
(6.11.2018)

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