KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Gesundheitspolitik: Seltsame Allianz von Wirtschaftskammer, ÖGB und Arbeiterkammer erlitt Schiffbruch

(28.6.2017)   SPÖ und ÖVP machen sich die Gesetzesmaterien zu den geplanten primären Gesundheitsver­sorgungs-Zentren (als PHC bzw. PHE bezeichnet) jetzt also unter sich aus. Die Zustimmung der grünen NationalrätInnen ist nun nicht mehr notwendig, weil die eingebrachte Regierungsvorlage die Änderung von Verfassungsartikeln nicht mehr vorsieht. Jahrelang schon fo...

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Was passiert wenn die Notstandshilfe zerstört wird?

(23.6.2017)   Wer die veröffentlichten Meinungen in den diversen Medien der letzten Tage verfolgt, muss erkennen, dass die bisherigen Einschränkungen in der sozialen Sicherheit (Einschränkung der Familienbeihilfe, Kürzung der Mindestsicherung) nur das Vorspiel zu viel weitreichenderen Amputationen sind. Das alarmierendste Signal kam aus dem Finanzministerium, d...

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SPÖ-Kapitulation – Rechte Schlagseite in stürmischen Zeiten

(14.6.2017)   Seit heute ist es also so gut wie fix. HC Strache wird nach dem 15. Oktober auf jeden Fall mit im Regierungs-Boot sitzen. Denn der SPÖ-Parteivorstand hat die FPÖ für „regierungsfähig“ erklärt. Mit hart rechter Schlagseite droht uns eine stramme Brise Sozialabbau und Hetze gegen Arme und AusländerInnen. Per Mitgliederbefragung nach der Wahl will di...

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Furtlehner: "SPÖ muss umgehend Haltung zur FPÖ klarstellen"

(6.6.2017)   Wenn die SPÖ nicht umgehend eindeutig klarstellt, ob sie nach der Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 auch die FPÖ als möglichen Koalitionspartner sieht, macht sie sich einer gezielten Wähler_innentäus­chung schuldig, meint Leo Furtlehner, Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes und Landessprecher der KPÖ-Oberösterreich. Die als Ablenkung lancierte Var...

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"Reformpartnerschaft" – eine gefährliche Drohung, kein Versprechen

(12.5.2017)   Außenminister Kurz hat also auf Vizekanzlers Mitterlehners Rücktritt von der ÖVP-Obmannsfunktion reagiert und angekündigt, sich für vorgezogene Neuwahlen einzusetzen. Wir dürfen demnach mit Nationalratswahlen im Herbst rechnen, vorausgesetzt, Bundespräsident Van der Bellen sieht von einem Auftrag an Bundeskanzler Kern ab, eine Minderheitsre­gierung...

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Linkes Wahlprojekt? Lasst uns die Debatte vertiefen

(4.5.2017)   Dokumentiert: Antwort auf den an die KPÖ gerichteten offenen Brief Solidarität ist unsere einzige Chance. Es liegt was in der Luft In dem offenen Brief wird die KPÖ aufgefordert, beizutragen, einen „Prozess in Gang zu setzen, an dessen vorläufigem Ende eine echte linke Wahlmöglichkeit bei der NRW 2017/18“ stehen soll. Die KPÖ sucht nun ein direkte...

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Massenprotest gegen Orbán

(12.4.2017)   Viktor Orbán und seine Partei, die Fidesz, sitzen seit 2010 in Ungarn an den Schalthebeln der Macht. Die Politik von Fidesz ist einfach: suche und finde einen Feind (die EU, Kommunisten, NGOs oder George Soros bieten sich an) und würze die Sache mit einer Prise staatlich kontrollierter Korruption, Nationalismus und Populismus. Jüngst präsentierte ...

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Tierschutz neu – ein Schritt zurück

(17.2.2017)   Über 600 Stellungnahmen sind zum Entwurf der Änderung des Tierschutzgesetzes abgegeben worden, viele TierschützerInnen sind entsetzt. Mit der Novelle wurde versucht in einigen Punkten bestehende Unklarheiten zu beseitigen, leider wurden damit aber teilweise weitere Problemfelder geschaffen. Großartige Verbesserungen sucht man vergeblich. Ein Komme...

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Die KPÖ tritt mit der offenen Liste KPÖ PLUS zur Nationalratswahl an

Aktuelles:


Pflegeregress abschaffen - jetzt!
(28.6.2017)

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Gesundheitspolitik: Seltsame Allianz von Wirtschaftskammer, ÖGB und Arbeiterkammer erlitt Schiffbruch
(28.6.2017)

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KPÖ PLUS: Sie stehlen uns die Zukunft. Wir holen sie uns zurück.
(27.6.2017)

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KPÖ freut sich auf gemeinsame Kandidatur mit AktivistInnen der Jungen Grünen
(26.6.2017)

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KPÖ tritt mit offener Liste zur Nationalratswahl an
(25.6.2017)

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