KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

FPÖ: Die Partei der Hetze - heute abgehandelt am Beispiel Sicherheitspolitik

(12.1.2017)   „FP-Gudenus: Kriminalität in Wien sprengt alle Bahnen“ (25.11.2008). Weiters heißt es dort: „Egal welche Zeitung man heute aufschlage, überall könne man über in Wien geschehene Verbrechen lesen. Und dabei wurde erst kürzlich feierlich verkündet, dass die Kriminalitätsrate in Wien mehr und mehr zurück gehe. Die Realität sei aber ganz klar eine ander...

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Steiermark: KPÖ bleibt mit Forderung nach Senkung der Polit-Bezüge allein

(14.12.2016)   Mit 1.1.2017 werden die Bezüge der Politikerinnen und Politiker wieder erhöht. Im Landtag erneuerte die KPÖ deshalb ihre Forderung, die Bezüge in der Landespolitik um ein Drittel zu senken. Die KPÖ, deren Mandatarinnen und Mandatare von ihren Bezügen höchstens 2300 Euro behalten und den Rest zur Unterstützung von Steirerinnen und Steirern in Notlag...

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Wer die Rechtsextremen einbremsen will, muss Van der Bellen wählen

(2.12.2016)   Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ, wiederholt seinen Appell bei der Wahl des Bundespräsidenten am Sonntag Alexander Van der Bellen zu wählen. Mirko Messner: „Es geht darum, die Chancen zur Entwicklung unseres Landes aufrecht zu erhalten. Dazu muss die Möglichkeit des offenen politischen Meinungsstreits gegeben sein. Mit einem deutschnationalen...

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Gesundheitsreform: Der Kampf um den Kuchen

(28.11.2016)   Die Gesundheitsausgaben summieren sich zu einer ganz besonderen Zahl auf, mit der seit Jahrzehnten politisch äußerst rücksichtslos herumgefuhrwerkt wird. Aus den verschiedensten Erwägungen wird die Gebarung dieser Zahl nicht offen ausgesprochen, je nach Interessenslage werden verschiedenste Verhältnisangaben gemacht, Beträge unterschlagen oder, wen...

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15. EAPN Treffen - Ermächtigung durch Teilnahme!

(19.11.2016)   Das Europäische Treffen der Menschen mit Armutserfahrungen am 15./16. November 2016 in Brüssel wurde vom Europäischen Anti-Armuts-Netzwerk (EAPN) mit Unterstützung der Europäischen Kommission, des slowakischen EU-Ratsvorsitzes und des EAPN-Fonds organisiert. 112 Delegierte aus 28 Nationen, darunter Wien Anders Aktivist und KPÖ Mitglied Herbert Fux...

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Regierungsinserate für Krawallblätter abstellen

(17.11.2016)   „Die staatliche Presseförderung soll künftig nur Medien, die Mitglied des Presserates sind und dessen Entscheidungen im Sinne der journalistischen Sorgfalt akzeptieren gewährt werden, analog soll die Vergabe von Inseraten der öffentlichen Hand beschränkt werden“ fordert Leo Furtlehner, oö KPÖ-Landessprecher und Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes. 2...

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Gelungener Bundestag des ZVPÖ in Wien

(28.10.2016)   Am 19.Oktober fand in Wien der Bundestag des Zentralverbandes der Pensionistinnen und Pensionisten Österreichs statt. Die Delegierten aus Wien und den Bundesländern erwartete zur Eröffnung eine künstlerische Darbietung. Anschließend hielt Bundesobmann Alexander Beran das sozialpolitische Hauptreferat „Für soziale Sicherheit, gegen Sozialabbau und ...

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Neutraler NATO-Adabei

(26.10.2016)   Kommentar zum 26. Oktober 2016 von KPÖ-Bundessprecher Dr. Mirko Messner Der 27. April wäre die „logische“ Wahl für den Nationalfeiertag gewesen, doch hatten sich Parlament und Regierung im Jahre 1965 für den 26. Oktober entschieden, in Anbindung an den Beschluss des Bundesverfassun­gsgesetzes über die österreichische Neutralität im Jahre 1955. Der...

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Aktuelles:


Umstellung von Notstandshilfe auf Mindestsicherung ein Angriff auf alle
(15.11.2018)

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KPÖ fordert: "12. November soll ein Staatsfeiertag werden. Ja zu einem Platz der Republik"
(14.11.2018)

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Unsere Antwort: Solidarität!
(13.11.2018)

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GLB für verfassungsrechtliche Verankerung öffentlichen Eigentums
(8.11.2018)

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Für die Entfaltung der Demokratie braucht es die Beteiligung aller
(6.11.2018)

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