KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

"Reformpartnerschaft" – eine gefährliche Drohung, kein Versprechen

(12.5.2017)   Außenminister Kurz hat also auf Vizekanzlers Mitterlehners Rücktritt von der ÖVP-Obmannsfunktion reagiert und angekündigt, sich für vorgezogene Neuwahlen einzusetzen. Wir dürfen demnach mit Nationalratswahlen im Herbst rechnen, vorausgesetzt, Bundespräsident Van der Bellen sieht von einem Auftrag an Bundeskanzler Kern ab, eine Minderheitsre­gierung...

...mehr


Linkes Wahlprojekt? Lasst uns die Debatte vertiefen

(4.5.2017)   Dokumentiert: Antwort auf den an die KPÖ gerichteten offenen Brief Solidarität ist unsere einzige Chance. Es liegt was in der Luft In dem offenen Brief wird die KPÖ aufgefordert, beizutragen, einen „Prozess in Gang zu setzen, an dessen vorläufigem Ende eine echte linke Wahlmöglichkeit bei der NRW 2017/18“ stehen soll. Die KPÖ sucht nun ein direkte...

...mehr


Massenprotest gegen Orbán

(12.4.2017)   Viktor Orbán und seine Partei, die Fidesz, sitzen seit 2010 in Ungarn an den Schalthebeln der Macht. Die Politik von Fidesz ist einfach: suche und finde einen Feind (die EU, Kommunisten, NGOs oder George Soros bieten sich an) und würze die Sache mit einer Prise staatlich kontrollierter Korruption, Nationalismus und Populismus. Jüngst präsentierte ...

...mehr


Tierschutz neu – ein Schritt zurück

(17.2.2017)   Über 600 Stellungnahmen sind zum Entwurf der Änderung des Tierschutzgesetzes abgegeben worden, viele TierschützerInnen sind entsetzt. Mit der Novelle wurde versucht in einigen Punkten bestehende Unklarheiten zu beseitigen, leider wurden damit aber teilweise weitere Problemfelder geschaffen. Großartige Verbesserungen sucht man vergeblich. Ein Komme...

...mehr


Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht

(4.2.2017)   Innenminister Sobotka setzt ÖVP-Vorstösse gegen Grundrechte fort | Petition von SOS Mitmensch „Die aktuellen Bestrebungen von Innenminister Sobotka nach einer Einschränkung des Versammlungs- und Demonstration­srechts sind beschämend. Diese Freiheiten wurden in langwierigen Auseinanderset­zungen erkämpft und sind ein Grundpfeiler des Rechtsstaats“,...

...mehr


Kein Paket für gute Laune

(31.1.2017)   Letztlich kann es auch Minister Sobotka nicht schwergefallen sein, das Update des Koalitionspaktes – sprich „Arbeitsprogramm der Bundesregierung 2017/2018“ – zu unterschreiben. Hat sich doch bei den Inhalten seine ÖVP voll durchgesetzt. In dem 36-Seiten-Papier entfallen von 76 Punkten und Unterpunkten 29 auf die Wirtschaft und 25 auf die Sicherheit...

...mehr


Der „Plan A“ des Kanzlers verschärft neoliberale Politik

(12.1.2017)   Mit dem dürftigen Angebot des von Bundeskanzler Christian Kern am 11. Jänner 2017 in Wels präsentierten „Plan A“ wird die SPÖ auch im Bund die Mehrheit verlieren so wie sie ihre jahrzehntelange Mehrheit schon 2015 in Wels an die FPÖ verloren hat, resümiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner und Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes den medial großspurig...

...mehr


FPÖ: Die Partei der Hetze - heute abgehandelt am Beispiel Sicherheitspolitik

(12.1.2017)   „FP-Gudenus: Kriminalität in Wien sprengt alle Bahnen“ (25.11.2008). Weiters heißt es dort: „Egal welche Zeitung man heute aufschlage, überall könne man über in Wien geschehene Verbrechen lesen. Und dabei wurde erst kürzlich feierlich verkündet, dass die Kriminalitätsrate in Wien mehr und mehr zurück gehe. Die Realität sei aber ganz klar eine ander...

...mehr



Die KPÖ tritt mit der offenen Liste KPÖ PLUS zur Nationalratswahl an

Aktuelles:


Aus dem Wahlprogramm von KPÖ PLUS: Unser aller Lebensgrundlagen sichern
(20.9.2017)

...mehr


Mirko Messner über KPÖ PLUS und die politische Situation im Herbst 2017
(19.9.2017)

...mehr


Terrible Twins
(18.9.2017)

...mehr


Mirko Messner: "Wir sind die einzigen, die die Systemfrage stellen"
(18.9.2017)

...mehr


KPÖ PLUS zieht mit Wohnen und Karl Marx in den Wahlkampf
(15.9.2017)

...mehr