KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Linke Alternativen am Stimmzettel: Arbeiterkammerwahlen starten im Jänner

(21.1.2019)

Von Jänner bis April 2019 finden die AK-Wahlen statt. Mit dem Gewerkschaftlichen Linksblock (GLB) tritt auch eine wichtige linke Stimme an. Dies in Zeiten in denen die Kammern unter starkem Druck der Regierung stehen. Ist es doch erklärtes Ziel von Schwarz-Blau sowie den NEOS die Arbeiterkammern zu schwächen, um Forderungen der Unternehmer einfacher durchsetzen zu können.

So wird generell die Pflichtmitgli­edschaft in der AK in Frage gestellt. Bevor diese abgeschafft wird, soll eine Senkung der Kammerumlage die AK nachhaltig schwächen. Wesentliche Leistungen der AK in Beratung und Vertretung bei Arbeits- und Sozialrecht, Konsumentenschutz, Mieterberatung etc. werden dadurch bedroht.

Auf die Angriffe der Regierung haben die Spitzen von AK und Gewerkschaften bisher noch keine adäquaten Antworten gefunden. Speziell die Fraktion Sozialdemokra­tischer GewerkschafterInnen (FSG) scheint weiterhin ihrem Einfluss in der Regierung nachzutrauern, statt auf die Mobilisierung der Mitglieder zu setzen. Um so wichtiger ist es bei den AK-Wahlen, ein linkes Zeichen zu setzen.

„Es gilt die FSG-Mehrheit in ÖGB und AK davon zu überzeugen, dass ein Verstecken hinter der Sozialpartnerschaft die Politik von schwarz-blau erleichtert“, so Josef Stingl, GLB-Bundesvorsitzender. Auch wenn der GLB in den Gremien nur eine Minderheit ist, mischt er engagiert bei den Vollversammlungen durch Anträge und Wortmeldungen mit.

Dies wird von AK Mitgliedern durchaus auch geschätzt. 2014 konnte der GLB seine Stimmen gegenüber 2009 von 9.494 auf 14.391 erhöhen, was eine Steigerung von 0,82 auf 1,32 Prozent bedeutet. In Wien erfolgte eine Steigerung von einem auf zwei Mandate, in der Steiermark von zwei auf vier, in Oberösterreich gelang nach 25 Jahren der Wiedereinzug, ebenso in Salzburg nach 45 Jahren mit jeweils einem Mandat.

In den einzelnen Bundesländern gibt es unterschiedliche Wahltermine. Den Auftakt machen Vorarlberg, Salzburg und Tirol, wo von 28. Jänner bis 7. Februar gewählt werden kann – entweder im Betrieb oder per Brief. In Tirol tritt mit der Gewerkschaftlichen Linke, ein Wahlbündnis bei dem sich auch der GLB beteiligt, an. Spitzenkandidatin ist dort die 37 Jährige Ergotherapeutin Evi Kofler. Als viertgrößte Liste strebt die Gewerkschaftliche Linke ein Mandat an.

Weiterführende Informationen:


Logo des Zentralverbands der PensionistInnen Österreichs (ZVPÖ). Verlinkt auf http://www.zvpoe.at/

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