KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
AutorIn Michael Graber
Beiträge:
Die Maus, die brüllte
(17.5.2019) Der Schnösel im Bundeskanzleramt hat sich endlich in den EU-Wahlkampf
eingeschaltet, worauf alle sehnsüchtig gewartet haben. Sein Anliegen: Er will
die EU-Verträge ändern und sie einer Volksabstimmung unterziehen. Aber
welche?
Wir haben da gute Vorschläge. Z.B. den Fiskalpakt: Er verpflichtet zur
permanenten Einschränkung öffentlicher Aufgaben, In...Offene Wunde des Sozialstaats: Die Pflege
(22.11.2018) Die (Un)Sozialministerin will in den explodierenden Markt der Agenturen,
die Betreuungs- bzw. Pflegekräfte für die 24-Stundenpflege vermitteln,
eingreifen. Geplant ist ein „Gütesiegel“, das die Einhaltung bestimmter
Auflagen ausweist.
Möglicherweise wird der Zuschuss zur 24-Stundenpflege von 550.-Euro für die
KlientInnen von diesem Gütesiegel abh...Theodor „Teddy“ Prager wäre 100
(27.5.2017) Der Marxistische Ökonom Theodor „Teddy“ Prager wäre dieser Tage
100 Jahre alt geworden. Teddy Prager, seit frühester Jugend Sozialist und
Kommunist, war neben Kurt Rothschild und Eduard März einer der wenigen linken
Ökonomen der Nachkriegszeit in Österreich. Er musste 1935 nach England
emigrieren, da er wegen illegaler antifaschistischer Betätigung...Plädoyer für eine linke Wertschöpfungsabgabe
(22.11.2016) Eine finanzielle Mindestsicherung die diesen Namen verdient,
gesicherte Pensionen, … wären leistbar, würden die Beiträge der Unternehmen
zur Sozialversicherung nicht nur auf Basis der Lohnsumme errechnet werden. Eine
Darstellung dessen, was eine – linke – Wertschöpfungsabgabe leisten
kann. Teilabdruck aus Volksstimme 11/2016
Die Wertschöpfungsab...Für ein zentrales Wahlregister
(9.7.2016) Nach dem Urteil des Verfassungsgerichtshofes zur Wiederholung der Stichwahl
zur Wahl des Bundespräsidenten wurde eine Reihe von Vorschlägen zur Reform des
Wahlrechts gemacht.
Der Innenminister kündigte an, ein zentrales Wahlregister einzurichten. Man
fragt sich: Warum erst jetzt? Gibt es denn nicht auch ein zentrales
Melderegister? So nebenbei kon...Ein Sieg des Rechtspopulismus
(25.6.2016) Das Ergebnis der Abstimmung in Großbritannien ist vor dem Hintergrund einer
über dreißigjährigen Politik der Zerstörung sozialer und industrieller
Strukturen durch den Thatcherismus und dessen Fortsetzung unter konservativen
und sozialdemokratischen Regierungen zu sehen. Das zeigen die Ergebnisse in
den abgehängten Regionen und den ehemaligen Indu...Ein New Deal?
(31.5.2016) Der neue Regierungschef Kern hat einen „New Deal“ angekündigt. Mit
diesem Begriff bezeichnete seinerzeit der US-Präsident Roosevelt seine
Wirtschaftspolitik, die aus der schweren Krise der 30er Jahre herausführen
sollte. Schwerpunkt seiner Maßnahmen, waren große öffentliche Investitionen,
die die Arbeitslosigkeit drastisch reduzierten, Sozialprogra...Wo bleibt die „Soko Nenzing“
(24.5.2016) Vor ein paar Wochen geschah der schreckliche Mord am Brunnenmarkt durch einen
verwahrlosten, psychotischen Kenianer, der formal keinen legalen
Aufenthaltstitel hatte. Dieser Mord führte zu massiven medialen und politischen
Aufwallungen, die alle möglichen Klischees über MigrantInnen bediente. Infolge
dessen wurde der Kriminalfall zu einer hochrangi...
Aktuelles:
Hiroshima-Gedenken: Vernichtung aller nuklearen Waffen, Abrüstung statt Aufrüstung
(6.8.2020)
Für ein progressives Österreich und eine solidarische Gesellschaft!
(20.7.2020)
Stopp der US-Blockade-Politik gegen das solidarische Kuba
(20.7.2020)
Neuerscheinung über die Geschichte der KPÖ
(17.7.2020)
Die Krise solidarisch bewältigen!
(7.7.2020)