KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Hiroshimatag 2016: Atomare Abrüstung braucht Druck von unten

(5.8.2016)

Zum Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima am 6. August nehmen jährlich zahlreiche Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens – aus Kirchen, Parteien, Sport, Kunst und Kultur, sowie engagierte Friedensaktivis­tInnen und Friedensforsche­rInnen – zur Forderung nach einer atomwaffenfreien Welt und aktuellen friedenspolitischen Fragen Stellung. KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner richtet an den Hiroshimatag 2016 die folgende Grußbotschaft. Die Kundgebung zum Hiroshimatag in Wien findet am Samstag, 6. August 2016, 18 Uhr, Stephansplatz statt und führt ab 20:30 Uhr mit einem Laternenmarsch zum Teich vor der Karslkirche.

Liebe Friedensfreunde, liebe Friedensfreun­dinnen!

Was kann Österreich zur europäischen Friedenspolitik beitragen? Viel, wenn die Regierung sich bemühen würde, die österreichische Neutralität als moderne friedenspolitische Alternative von europäischer Dimension zu verstehen und außenpolitisch umzusetzen, jenseits von aggressiongeladenen euro-atlantischen militärpolitischen Planspielen. Und nichts, so lange sie die österreichische Neutralität als sinnentleerte Phrase für Sonntagsreden verwendet und in ihrer politischen Praxis die Neutralitätspolitik andauernd hintertreibt; sei es, indem sich der Verteidigungsmi­nister als Adabei an NATO-Events beteiligt, Hilfsdienste anbietet und so das Bundesheer in ein immer dichteres Geflecht militärischer Bündnisse einbindet. Sei es, indem der Außenminister die Hilfsverweigerung für Flüchtende organisiert; sei es, indem die Regierung das Asylrecht praktisch aufhebt und so das Elend der Menschen und den Druck auf sie in den Krisen- und Kriegsregionen erhöht – was das Gegenteil ist einer globalen Entspannungspo­litik.

Angesichts einer Politik, die den Scharfmachern der NATO und der deutschen Politik nachläuft, kann einer friedenspolitischen Orientierung nur durch Druck von unten Gehör verschafft werden – durch ausdauernde Bemühungen, wie sie auch die österreichische Friedensbewegung auszeichnen.

Die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki waren eine Katastrophe für die betroffenen Menschen. Sie waren auch eine Einleitung in den globalen Kalten Krieg, der mehrmals in eine globale nukleare Auseinandersetzung zu kippen drohte. Angesichts der gegenwärtigen globalen Aufrüstung und krisenhaften Entwicklung vieler zwischenstaatlicher Beziehungen droht die atomare Abrüstung in weite Ferne zu rücken. Das muss verhindert werden. Die Erinnerung an die entsetzlichen Ereignisse vom 6. und 9. August 1945 wachzuhalten ist ein wichtiger, unverzichtbarer Beitrag dazu.

Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ


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