KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Energiegrundsicherung wichtiger denn je

Von KPÖ-Pressedienst (17.11.2011)

Im September 2011 erreichten die Energiepreise ein neues Rekordhoch.

Die österreichischen Haushalte bezahlen demnach für Licht, Wärme und Mobilität im Schnitt um 13 Prozent mehr als im Vergleichmonat des Vorjahres. Dies geht aus Berechnungen der Agentur für Energie hervor.

Zum Vergleich: Die allgemeine Teuerung lag laut Statistik im selben Zeitraum bei 3,8 Prozent. Vor allem Heizöl und Gas zogen kräftig an (bis zu 10,7 Prozent). Von dieser massiven Verteuerung der Energiepreise sind die ärmsten und armen Haushalte am stärken betroffen, während die Energie-Multis naturgemäß am stärksten profitieren.

Durch eine Teilabschöpfung ihrer immensen Profite könnte eine Energiegrundsiche­rung ohne Schwierigkeiten finanziert werden: Das bereits 2007 von KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus vorgestellte Modell sieht vor, den Grundbedarf an Energie – laut Arbeiterkammer Wien 2.200 kWh Strom und 800 Kubikmeter Gas für einen Zweipersonenhau­shalt mit 60 Quadratmeter – kostenlos zu gewähren, die Preise des darüber hinaus gehenden Energieverbrauchs jedoch progressiv zu gestalten, um zum Energiesparen anzuregen. Angesichts der enormen Profite der Energiewirtschaft hält die KPÖ ein solches Modell für finanzierbar.

Laut Armutskonferenz und Caritas können rund 300.000 Menschen bundesweit ihre Wohnung nicht angemessen mit Strom und Wärme versorgen. Hauptursache dafür sind die seit 2000 um fast 30 Prozent gestiegenen Strompreise und sogar um 51 Prozent gestiegenen Gaspreise bei gleichzeitig stagnierenden Löhnen, Gehältern und Pensionen.

Jeder zehnte Haushalt muss mittlerweile zwischen zehn und zwölf Prozent des Haushaltsbudgets für Energie aufwenden, was als Definition für Energiearmut gilt. Es wird angenommen, dass die rund zwölf Prozent der armutsgefährdeten Bevölkerung vor allem auch von Energiearmut betroffen ist. Geschätzt wird weiters, dass rund 60.000 Haushalte jährlich von Strom- oder Gasabschaltungen betroffen sind. Die Tendenz ist vor dem Hintergrund des neuen Rekordhochs bei den Energiepreisen weiterhin steigend.

Der Zeitpunkt zur Einführung einer Energiegrundsiche­rung ist angesichts des neuerlich explodierenden Energiepreisen mehr als überflig.

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