KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

KPÖ als linke Alternative im Linzer Stadtparlament

Von KPÖ-Linz (7.8.2015)

Die KPÖ tritt bei der kommenden Gemeinderatswahl wieder als linke Alternative an. Dazu Spitzenkandidatin Gerlinde Grünn: „Auch in Linz ist der Reichtum ungerecht verteilt, dagegen kämpfen wir an. Wir treten ein für leistbares Wohnen durch Wiederaufnahme des kommunalen Wohnbaus, für die Bevorzugung des nichtmotorisierten Verkehrs, um die Lebensqualität in der Stadt zu verbessern und für ein solidarisches Miteinander anstelle von Überwachung und Hetze gegen Minderheiten. Unsere Haltung ist klar: Millionen für Prestigeprojekte wie den Westring oder die Stadtwache sind in sozialen und kulturellen Initiativen besser investiert.“

Die Linzer KPÖ hat am 6. August ihren Wahlvorschlag für die Gemeinderatswahl in Linz am 27. September 2015 mit 177 Unterstützun­gserklärungen eingereicht. Spitzenkandidatin der KPÖ ist die Sozialpädagogin Gerlinde Grünn (geb. 1968), sie vertritt die KPÖ im Linzer Stadtparlament seit 2009.

Auf den weiteren Plätzen kandidieren der Lehrer und Personalvertreter Mag. Michael Schmida (geb. 1972), die Diplompädagogin und Betriebsratsvor­sitzende von Diakonie Zentrum Spattstraße Heike Fischer (geb. 1963), der Angestellte und Kulturaktivist Andreas Heißl (geb. 1983) und Architekturhis­torikerin Edith Friedl (geb. 1951). Insgesamt kandidieren 30 Personen auf dem Wahlvorschlag der Liste „Kommunistische Partei Österreichs und unabhängige Linke“, davon sind acht keine Mitglieder der KPÖ.

2009 zog die KPÖ nach 18 Jahren wieder in den Linzer Gemeinderat ein. Außer im Gemeinderat ist die KPÖ auch in neun Ausschüssen ohne Stimmrecht vertreten, deren Sitzungen im Unterschied zum Gemeinderat jedoch der Vertraulichkeit unterliegen. Die Möglichkeiten der KPÖ mit einem von 61 Mandaten sind statutarisch begrenzt. So sind etwa Anträge nur mit Unterstützung von Gemeinderät_innen anderer Fraktionen möglich. Das Hauptinstrument der KPÖ sind daher Anfragen, Stellungnahmen und Zusatzanträge.

Die KPÖ-Vertretung im Linzer Gemeinderat kann auf eine für eine Partei mit nur einem Mandat sehr aktive Bilanz in den abgelaufenen sechs Jahren verweisen. Bei 55 Sitzungen stellte Gemeinderätin Grünn 71 Anfragen, sechs Anträge, zehn Zusatzanträge und gab 224 Stellungnahmen ab. Dazu kommen 130 Erinnerungen der KPÖ zu den Budgets 2010–2015 und zahlreiche Interventionen zu sozialen Anliegen und anderen Themen im Interesse von Bürger_innen.

Zur Rolle der KPÖ stellt Grünn fest: „Entsprechend unserem Motto von 2009 „Wir versprechen nichts als Widerspruch und lästige Fragen im Gemeinderat“ stellen wir auch künftig die Fragen, auf die es ankommt. Wir sind die Stimme derer die unten sind und wir geben ihnen eine Stimme.“ In diesem Sinne hat die KPÖ-Vertretung in den letzten sechs Jahren zu einer Belebung des Gemeinderates geführt und sich gezeigt, dass eine fortschrittliche linke Stimme, die unabhängig von den Stadtsenatsparteien agieren kann, wichtig ist.

Auch gilt für die KPÖ die alte Losung „Damit man draußen weiß, was drinnen vorgeht“ und umgekehrt. Daher setzt die KPÖ auch auf gute Kontakte zu Initiativen und Bürger_innen, die sich kritisch mit der Stadtentwicklung auseinandersetzen und auf gezielte Information betroffener Gruppen. Mit dem „Superroten Infoblatt“ informiert die KPÖ regelmäßig eine breitere Öffentlichkeit.

„Wir haben nicht nur einen klaren Blick auf die gesellschaftlichen Verhältnisse, sondern auch die Vision der Veränderung. Wir wollen die Probleme unserer Stadt klarer ansprechen, als es die etablierten Parteien tun“, so Grünn. Die KPÖ tritt „nahe an den Bedürfnissen der Menschen, im Kampf gegen soziale Ungerechtigkeit und mit einem kritischen, linken Bewusstsein als echte Alternative zu neoliberalen und rechten Gesellschaftsvor­stellungen“ bei der Gemeinderatswah­l an.

Ihre Erfahrungen von sechs Jahren Gemeinderatstätig­keit und die Vorstellungen einer zukunftsorien­tierten Kommunalpolitik hat die KPÖ in ihrem Kommunalprogramm zusammengefasst. Darin wird unter anderem festgestellt, dass die „Bürgerinnen den Sachzwängen einer neoliberalen Standortpolitik ausgeliefert“ sind und die Standortpolitik die „Unterwerfung aller Belange des Lebens in Linz unter die Erfordernisse der wirtschaftlichen Verwertbarkeit“ bedeutet. Als Resümee wird unter anderem festgestellt, dass auch im Gemeinderat „dieser neoliberalen Zurichtung der Stadt mit der nötigen Vehemenz“ entgegengetreten werden muss.

Die Wahlwerbung der KPÖ orientiert wie schon 2009 auf einen künstlerischen Anspruch um sich deutlich von den anderen Parteien zu unterscheiden. Die sechs Motive (siehe http://ooe.kpoe.at/mediagallery/) mit der roten Hand in verschiedenen Varianten sollen in Kombination mit dem Slogan „Linksruckzuck“ die wichtigsten Botschaften in Richtung Veränderung und Widerstand vermitteln

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