KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Zeit für eine Energiegrundsicherung

(11.10.2011)

AK, Caritas und Armutsnetzwerk zeigen Energiearmut auf

KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner begrüßt den Vorschlag der OÖ Arbeiterkammer, die ab 2013 zu erwartenden Einnahmen aus der Versteigerung von Emissionszerti­fikaten in der Höhe von jährlich bis zu 350 Millionen Euro zur Bekämpfung der Energiearmut zu verwenden.

„Es ist bezeichnend, dass die EU-Richtlinie zwar vorsieht mindestens 50 Prozent dieser Mittel für Klimaschutzmaßnah­men zu verwenden, im Gesetzesentwurf jedoch keine Zweckbindung vorgesehen ist und Regierung und Parlament daher diese Mittel zum Stopfen von Budgetlöchern verwenden wollen“, kritisiert Furtlehner.

Über die von der Arbeiterkammer vorgeschlagene Förderung von Investitionen in thermische Sanierung und den Austausch von veralteten Heiz- und Elektrogeräte zur Senkung des Energieverbrauchs der Haushalte hinaus sieht die KPÖ hier auch eine Möglichkeit zum Einstieg in eine Energiegrundsiche­rung.

Das bereits 2007 von KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus vorgestellte Modell sieht vor, den Grundbedarf an Energie – laut Arbeiterkammer Wien 2.200 kWh Strom und 800 Kubikmeter  Gas für einen Zweipersonenhau­shalt mit 60 Quadratmeter – kostenlos zu gewähren, die Preise des darüber hinaus gehenden Energieverbrauchs jedoch progressiv zu gestalten um zum Energiesparen anzuregen. Angesichts der enormen Profite der Energiewirtschaft hält die KPÖ ein solches Modell für finanzierbar.

Laut Armutskonferenz können rund 300.000 Menschen bundesweit ihre Wohnung nicht angemessen mit Strom und Wärme versorgen. Hauptursache dafür sind die seit 2000 um 28 Prozent gestiegenen Strompreise und sogar um 51 Prozent gestiegenen Gaspreise bei gleichzeitig stagnierenden Löhnen, Gehältern und Pensionen.

Jeder zehnte Haushalt muss mehr als zehn Prozent des Haushaltsbudgets für Energie aufwenden, was als Definition für Energiearmut gilt. Es wird angenommen, dass die rund zwölf Prozent der armutsgefährdeten Bevölkerung vor allem auch von Energiearmut betroffen ist. Geschätzt wird weiters, dass rund 60.000 Haushalte jährlich von Strom- oder Gasabschaltungen betroffen sind.

Maßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung der zunehmend zu einem sozialen Problem werdenden Energiearmut forderte beim diesjährigen „Forum Alpbach“ auch Caritas-Präsident Franz Küberl. Nach seiner Aussage ist „die Nutzung von Energie ein Grundrecht und muss für alle Menschen in Österreich zugänglich und leistbar sein".

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