KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

GKK-Pleiten: Sofortige Wertschöpfungsabgabe

Von KPÖ-PD (1.12.2007)

KPÖ-PD (Wien) – Angesichts der dramatischen wirtschaftlichen Lage der Gebietskranken­kassen fordert die KPÖ die sofortige Einführung der Wertschöpfungsab­gabe.

Melina Klaus, Bundessprecherin der KPÖ: „Österreich zählt zu den reichsten Ländern im OECD-Raum, aber die Finanzierung des Sozialstaates ist an die Lohnquote gekoppelt.“ Diese sinkt seit vielen Jahren, während das Vermögen von kapitalintensiven Unternehmen massiv wächst. Klaus: „Jene Unternehmen, die nur Rationalisierun­gsinvestitionen vornehmen und ArbeitnehmerInnen kündigen, entziehen sich der solidarischen Finanzierung des Sozialstaates.“ Eine Wertschöpfungsab­gabe, die auch Gewinne, Mieten und Abschreibungen besteuert verbreitert die Finanzierungsbasis der Sozialversiche­rungen und hätte überdies beschäftigungsste­igernde Wirkung.

Konzepte zur Einführung einer Wertschöpfungsab­gabe lagern in ausreichender Menge in den Schubladen. Klaus abschließend: „Die Regierung muss nur den politischen Willen zur Umsetzung aufbringen.“

Eine solidarische Gesellschaft ist …


Im Februar 2011 findet der nächste Parteitag der KPÖ statt. Auf einer AktivistInnenkonferenz im Frühsommer begannen die TeilnehmerInnen sich mit ersten Fragen für das neue programmatische Dokument auseinanderzusetzen. Im Mittelpunkt stand dabei die Frage danach, wie eine Gesellschaft aussehen muss, damit wir sie als solidarisch bezeichnen würden.

Über den Sommer bringen wir an dieser Stelle die vielfältigen Antworten und laden Sie gleichzeitig ein, sich zu beteiligen: Was sind ihre Gedanken, Stichworte … zur Frage "Wie sieht eine solidarische Gesellschaft für mich aus?"
Wir freuen uns über Ihre Überlegungen an: fokus@kpoe.at

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