KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Aktionskonferenz zum EU-Vertrag

(12.1.2008)

Der EU-Verfassungsvertrag, der die Grundordnung und Politikbereiche der EU regeln will, ist aufgrund ablehnender Volksabstimmungen in Frankreich und in den Niederlanden gescheitert. Stattdessen sollen nun dieselben Inhalte des EU-Verfassungsvertrags in die bestehenden Verträge der EU eingearbeitet werden (d.h. in den bestehenden EU-Vertrag und in den bestehenden EG-Vertrag, der künftig umbenannt werden soll in: Vertrag über die Arbeitsweise der EU). Der EU-Reformvertrag wirkt sich auf viele Lebensbereiche der ÖsterreicherInnen aus. Es gibt daher keinen Grund, die Betroffenen nicht selber über den EU-Reformvertrag entscheiden zu lassen.

„Wer fürchtet sich vorm Souverän?“ Konferenz zur Durchsetzung einer

Volksabstimmung über den EU-Reformvertrag

• Sonntag, 27. Jänner 2008, 11 bis 17.30 Uhr

• Linz, Altes Rathaus, Hauptplatz 1, Gemeinderatssaal

• Informationen: www.volxabstimmung.at

Geplanter Ablauf der Konferenz:

Begrüßung: (11.00–11.15)

  • Der Beton bröckelt! Die Bewegung für eine Volksabstimmung über den

EU-Reformvertrag in Österreich (Elke Renner, Wien)

I. Infoblock: (11.15–12.15)

  • Der europaweite Widerstand gegen den EU-Reformvertrag (Judith Dellheim, D)
  • EU-Verträge fördern Militarisierung und torpedieren Sozialstaat und

Vollbeschäftigung (Gerald Oberansmayr, Linz)

  • Wer fürchtet sich vorm Souverän? – Reformvertrag zwischen Demokratie und

Handlungsfähigkeit (Christian Felber, Wien)

Mittagspause: 12.30–13.30

II. Arbeitskreise: (13.30–15.30)

  • Auswirkungen auf die ArbeitnehmerInnen und die Gewerkschaften (Hermann Dworczak)
  • Auswirkungen auf die Bildungspolitik (Elke Renner)
  • Sozial- und wirtschaftspo­litische Auswirkungen (Klaus Sambor)
  • Datenschutzrechtliche und sicherheitspo­lizeiliche Aspekte (Hans Zeger)
  • Kriegseinsatz im Tschad, Militarisierung, Neutralität und die Friedensbewegung (Michael Pröbsting, Johann Schögler)
  • Auswirkungen auf die Gemeinden (Michael Graber)
  • WHO-Gesundheitspolitik und EU (Christine Cote)
  • politische Strategien zur Durchsetzung einer Volksabstimmung (Hans Kohlmaier, Erwin Maier)
  • Vorbereitung einer Menschenkette/De­monstration (n.n.)
  • Ideen und Planung für Straßenaktionen (n.n.)
  • Atomenergie im EU-Reformvertrag (Roland Egger, Hans Jörg Horky, atomstopp oö – atomkraftfrei le­ben)
  • Jugendbewegung und Durchsetzung einer Volksabstimmung über den EU-Reformvertrag (SJ)

Kaffeepause: 15.30–16.00

III. Abschlußplenum 16.00–17.30

  • Beratung und Beschlussfassung von gemeinsamen Aktionen

Aktuelles:


Pflegeregress abschaffen - jetzt!
(28.6.2017)

...mehr


Gesundheitspolitik: Seltsame Allianz von Wirtschaftskammer, ÖGB und Arbeiterkammer erlitt Schiffbruch
(28.6.2017)

...mehr


KPÖ PLUS: Sie stehlen uns die Zukunft. Wir holen sie uns zurück.
(27.6.2017)

...mehr


KPÖ freut sich auf gemeinsame Kandidatur mit AktivistInnen der Jungen Grünen
(26.6.2017)

...mehr


KPÖ tritt mit offener Liste zur Nationalratswahl an
(25.6.2017)

...mehr

Die KPÖ tritt mit der offenen Liste KPÖ PLUS zur Nationalratswahl an