KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Unsere Schwerpunkte zur Nationalratswahl: Demokratie, Wohnen, Arbeit & Soziales

(31.7.2017)

Es braucht eine neue soziale Kraft, die die großen Themen in den Mittelpunkt stellt: Demokratie, Wohnen und Arbeit & Soziales

Demokratie muss die Teilhabe aller am Reichtum der Gesellschaft ermöglichen und nicht nur Reichen und Konzernen dienen. Daher sollen PolitikerInnen nicht mehr als die breite Mehrheit verdienen und der Einfluss von Konzernen auf Parteien muss beschränkt werden. Und weil Politik alle betrifft, die hier leben, braucht es auch ein Wahlrecht für alle – unabhängig von ihrem Pass.

Weil Wohnen für immer weniger von uns leistbar wird, kämpfen wir für mehr öffentlichen Wohnbau, eine gesetzliche Begrenzung von Mieten und eine Ende der Spekulation. Niemand soll mehr als ein Drittel des Einkommens für Wohnen aufwenden müssen.

In einer Wirtschaft im Umbruch und angesichts des Klimawandels brauchen wir neue Antworten. Arbeit muss endlich gerecht verteilt werden. Es braucht eine Arbeitszeitver­kürzung auf 30 Stunden. Statt Kürzungen und Spaltung braucht es eine einheitliche Grundsicherung, die eine Leben in Würde ermöglicht, ohne Sanktionen. Zahlen müssen dafür diejenigen, die seit Jahren profitieren: die Reichen und Konzerne.

In einem nächsten Schritt werden wir weitere Inhalte erarbeiten. Wir werden dazu auf soziale Bewegungen und Organisationen der Zivilgesellschaft zugehen und sie um ihre Expertise bitten. Als weitere zentrale Themen werden dort Gesundheit, Wirtschaftspolitik, Frauen und Gleichstellung, Bildung, Asyl, Teilhabe statt Ausgrenzung, Verkehr, Umwelt & Klima und Frieden einen Platz finden.

Mehr dazu auf http://www.kpoeplus.at/schwerpunkte


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