KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

SPÖ, Quo Vadis?

(18.4.2018)

Mehrere SPÖ-Nationalratsab­geordnete übten heute bei der Budgetdebatte im Nationalrat Kritik am laut Meinung der SPÖ unzureichenden Budget für das Bundesheer.*

SPÖ-Abgeordneter Troch, der sich immer wieder auch als Kritiker des „linken“ SPÖ-Flügels hervor tut: „Die FPÖ hat viel versprochen, aber wenig gehalten. Die Aufbruchsstimmung im Heer ist verpufft, stattdessen herrscht Unsicherheit vor.“

In der Aussendung der SPÖ heißt es weiters: „Um das Bundesheer effektiv zu stärken, gelte es Strukturen zu verbessern und für ausreichende Finanzierung zu sorgen, so die SPÖ-Abgeordneten unisono. (…) Troch unterstrich abschließend die Forderung nach mehr Budget für das Heer.“

Ganz in FPÖ-Manier hielt Troch auch fest: "Österreich braucht in diesen unsicheren Zeiten ein ausreichend finanziertes Verteidigungsbud­get. Die schwarz-blauen Kürzungen gehen zu Lasten des Bundesheeres und gefährden die Sicherheit in Österreich“.

Unser Kommentar: Nicht nur der Inhalt auch die Wortwahl (unsichere Zeiten, Gefährdung der Sicherheit) spricht Bände – das Motto der SPÖ lautet offenbar „schlimmer können wir immer“.


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