KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Über eine Ent-Täuschung und ein paar Lehren für Europas Linke

(17.8.2018)

Die europäische Politik gegen Griechenland, die als europäische Politik für Griechenland verkauft wurde, ist der Knoten, den progressive Kräfte lösen müssen, wenn sie – in ihren Ländern, in Europa insgesamt – über einen echten Kurswechsel nicht bloß reden, sondern diesen auch durchsetzen wollen.

Als Anfang 2015 eine linksgeführte Koalition in Athen die Regierung übernahm, rollte eine Welle von Hoffnung und Solidarität durch Europa. SYRIZA war praktisch über Nacht zu dem geworden, wovon Linke immer wieder gern träumen: Ausgangspunkt für einen Politikwechsel, Gegenmodell zum Europa der Austerität.

Oder doch nicht? Es dämmerte angesichts der unmittelbar eskalierenden Konflikte zwischen den Gläubigern und Athen vielen schnell, dass hier keine roten Teppiche für Alexis Tsipras und Yanis Varoufakis ausgerollt worden waren. Der institutionelle Beton einer EU, die nach Berliner Kriterien konstruiert wurde und auf einem neoliberalen Fundament steht, ist hart – zumal dann, wenn die Hoffnung von einer kleinen linken Partei in einem ökonomisch und politisch als weniger bedeutend angesehenen Land getragen werden muss, weil größere linke Strömungen in als wichtiger geltenden Ländern gerade nichts zur Veränderung der Kräfteverhältnisse in Europa beitragen können.

Der ganze Kommentar von Tom Strohschneider (OXI-Redakteur) und interessante Hintergrund-Infos finden sich hier – http://kommunisten.de/…uropas-linke


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