KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Jetzt die Verkehrswende umsetzen!

(13.4.2020)

Die Rückgänge bei Flügen, Kreuzfahrten und im Straßenverkehr durch Maßnahmen gegen das Coronavirus haben Umwelt und Mensch gut getan. Die Emissionen sind weltweit, vor allem in den Städten, merklich gesunken. Auch der Lärm hat abgenommen. Das sollte auch nach der Krise, nach der Rückkehr zur „Normalität“ beibehalten werden. Entsprechende Maßnahmen für eine solche Verkehrswende müssen schon jetzt in der Krise gesetzt werden, meint KPÖ-Verkehrssprecher Michael Schmida.

Schmida weiter: „Wir fordern die österreichische Bundesregierung auf, einen nachhaltigen Umbau des Verkehrssektors einzuleiten, indem die Nachfrage nach Flugreisen reduziert und klimafreundliche Alternativen wie der Zugverkehr gefördert werden, um dort klimagerechte Arbeitsplätze zu schaffen.“ Dazu ist es notwendig, die Steuerprivilegien der Flugindustrie abzuschaffen und neben einer Kerosinsteuer eine progressiv ansteigende Vielflieger*in­nenabgabe einzuführen. „Es müssen weiters die Bedürfnisse der Menschen an erste Stelle stehen und nicht die Profite der Konzerne“, meint Schmida. „Eine Rettung der angeschlagenen Flugindustrie darf es nur unter der Bedingung der Vergesellschaftung der Unternehmen und einer klaren längerfristigen Konversionsstra­tegie geben.“ Das gilt in Österreich für das Flugunternehmen AUA, aber auch für die heimische Automobilindustrie. Es darf keine Milliardengeschenke für ein „weiter so“ wie bisher geben.

Auch in der Verkehrsinfras­trukturpolitik muss jetzt ein Umdenken Einzug halten: Der KPÖ-Verkehrssprecher fordert ein Autobahnmoratorium, also den Baustopp für neuen Autobahnen und Hochleistungsstraßen. Dasselbe gilt auch für den Flugverkehr: „Die dritte Flughafenpiste in Wien-Schwechat darf nicht gebaut werden.“ Schmida: „Die Bundesregierung könnte ihr eigenes Regierungsprogramm ernst nehmen und mit dem Ausbau von sozialen und ökologischen Alternativen zum klimaschädlichen Straßen- und Flugverkehr beginnen. Ein günstigerer Zeitpunkt wird kaum in Zukunft dafür kommen.“

Schmida abschließend: „Keine Milliarden für Luftfahrt-, Automobilkonzerne und deren Aktionär*innen! Es braucht einen nachhaltigen und sozial gerechten Umbau des Verkehrssektors.“


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