KPÖ: Skyshield bringt keine Sicherheit
Wie Verteidigungsministerin Claudia Tanner gestern bekannt gab, wird Österreich die Beteiligung an der europäischen Luftverteidigungsinitiative Skyshield bis zu sechs Milliarden Euro kosten.
Für die KPÖ verstößt die Beteiligung an Skyshield gegen die Neutralität, zudem werden die Milliarden, die in die Aufrüstung fließen, in anderen Bereichen schmerzlich fehlen.
Die Teilnahme am Bündnis wird auch mit der Reichweite iranischer Raketen argumentiert. „Auch wenn es derzeit überhaupt keinen Anhaltspunkt dafür gibt, warum der Iran gerade Österreich angreifen sollte, ist die Bundesregierung vollständig in einer militärischen Logik angekommen. Eine Antwort auf die zahlreichen Konflikte in der Welt wird nur mehr in Aufrüstung gesucht“, so Günther Hopfgartner, Vorsitzender der KPÖ und Spitzenkandidat zur EU-Wahl.
Hopfgartner fordert, dass sich Österreich, gerade als neutrales Land, für friedliche Konfliktlösung und gegen Aufrüstung einsetzt. „Eine glaubwürdige Neutralitätspolitik erfordert auch, dass wir uns von Militärbündnissen fernhalten. Dann können wir zum Frieden beitragen. Durch eine NATO-Annäherung, auch durch Skyshield, machen wir uns selbst zum Angriffsziel.“
Hanno Wisiak
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