KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Es geht nicht um das kleinere Übel

(15.5.2017)   KPÖ bereitet sich mit offener Liste auf Neuwahlen vor. Die Unterscheidbarkeit der im Parlament vertretenen Parteien ist weiter gesunken. Sie sind zu keinem Vorhaben mehr fähig, das im Interesse der vom Sozialabbau Betroffenen wäre. Im Gegenteil: Auf sozial-, wohnungs-, bildungs-, arbeitsmarkt- und kulturpolitischem Gebiet sind sich SPÖ, ÖVP und FP...

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Linker Widerstand gegen Macrons neoliberalen Kurs, um Le Pen dauerhaft den Boden zu entziehen

(8.5.2017)   Zum Ausgang der Präsidentschaf­tswahlen in Frankreich erklärt der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi: Die französische Bevölkerung hat glücklicherweise mit sehr großer Mehrheit verhindert, dass mit Le Pen eine Rechtsextremistin und Rassistin in den Elysee-Palast einzieht, was eine Katastrophe bedeutet hätte. Emmanuel Macron ist der neu...

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1. Mai 2017 - Wir bleiben dran: Wir kämpfen für eine Welt ohne Kriege und Ausbeutung.

(25.4.2017)   Europa steht vor wichtigen Entscheidungen: Wird unter dem Druck der nationalistischen Rechtspopulisten der Prozess der Desintegration fortgesetzt oder gelingt eine Wende für ein soziales, solidarisches und weltoffenes Zusammenleben in Europa. Einer solchen Neugründung, die auch die EU umfasst, steht die Politik der herrschenden Eliten entgegen, die...

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EU muss als Ganzes der Menschenrechtskonvention beitreten

(4.4.2017)   Der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi, ist am 30. März 2017 in Strasbourg mit dem Präsidenten des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Guido Raimondi, zu politischen Gesprächen zusammengetroffen. Gysi fordert, dass soziale Rechte beim EuGH eingefordert werden können. Dabei betonten beide Präsidenten, dass eine Kontrolle poli...

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EL-Erklärung zum Tode von Martin McGuinness

(22.3.2017)   Die Partei der Europäischen Linken trauert um Martin McGuinness. Mit ihm verliert Europa einen Staatsmann, der maßgeblich an der Befriedung eines blutigen Konfliktes mitgewirkt hat. McGuinness war einer der Architekten des Karfreitagabkommens und hat dieses in seinen Funktionen als Minister und Deputy First Minister of Northern Ireland mit Leben a...

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Tag der offenen Konten 2016

(4.1.2017)   Bis heute hat Elke Kahr Menschen in Notlagen mit insgesamt 604.212,59 Euro unterstützt. Es war das 19. Mal, dass die KPÖ-MandatarInnen am „Tag der offenen Konten“ die Verwendung ihrer Politikergehälter offengelegt haben. Seit Ernest Kaltenegger 1998 Stadtrat in Graz wurde, gilt bei der KPÖ, dass ein Großteil der Bezüge für in Not geratene Menschen...

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Gestärkt in die Zukunft

(19.12.2016)   Abschließender Bericht vom dritten Tag des 5. Parteitags der Europäischen Linken. Viele flammende Reden und persönliche Statements gab es schon am ersten und zweiten Tag des Kongresses zum 5. Parteitag der Europäischen Linkspartei (EL). Auch im Abstimmen – in geheimer Wahl mit elektronischen Abstimmgeräten für jede(n) Delegierte(n) – hatten die De...

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Das Resultat für die Rechtsextremen ist keine Eintagsfliege

(18.12.2016)   Der Beitrag von Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ, an den Parteitag der Europäischen Linken, Berlin Liebe Genossinnen und Genossen, Nach dem dritten Anlauf der Bundespräsiden­tschaftwahlen in Österreich war schließlich klar, dass der Kandidat der Rechtsextremen sein Ziel, Bundespräsident zu werden, verfehlt hat. Ein Seufzer der Erleichterung ...

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Aktuelles:


Neue Gesundheitszentren mit Pferdefuß
(22.5.2017)

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ÖH-Wahl 2017: KSV-LiLi erfolgreich
(19.5.2017)

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Es geht nicht um das kleinere Übel
(15.5.2017)

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"Reformpartnerschaft" – eine gefährliche Drohung, kein Versprechen
(12.5.2017)

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Kärnten: Appell gegen Ustaša-Treffen in Bleiburg/Pliberk
(10.5.2017)

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