KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Parteitage

Schlussworte von Mirko Messner am 37. Parteitag der KPÖ

(11.12.2017)   In einem Diskussionsbeitrag in der Plenardebatte wurde die besorgte Frage gestellt, ob wir denn die EU retten wollen oder nicht. Erlaubt mir eine stark verkürzte Antwort: das ist nicht die Frage. Die Frage ist, sehen wir die EU, sehen wir die Europapolitik als ein Feld der klassenpolitischen Auseinandersetzung oder nicht. Und diese Frage ist rhetor...

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Am Beginn einer neuen Runde der strategischen Debatte

(11.12.2017)   KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zur politischen Situation – Auszüge aus dem Eröffnungsreferat des 37. Parteitags Der latente Rechtstrend in unserem Land hat sich zu einem politischen Rechtsruck verdichtet. Das schon lange Zeit in unserem Land im Stillen Vorhandene hat sich jetzt laut bemerkbar macht und die gesamte politische Achse im Staat nach ...

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"Partei ergreifen": Das war der 37. Parteitag der KPÖ

(7.12.2017)   Unter dem Motto „Partei ergreifen“ fand am 2./3. Dezember 2017 im VHS-Zentrum in Wien-Liesing der 37. Parteitag der KPÖ statt. Der Wiener KPÖ-Landessprecher Didi Zach verwies in seiner Eröffnungsrede darauf, dass Mitglieder der KPÖ in vielen Bereichen tätig sind und hob dabei Gewerkschaften, Gemeinden und Bündnisse heraus. Beim Totengedenken nannte...

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"Wie weiter" - Leitantrag des 37. Parteitags

(6.12.2017)   Das Ergebnis der Nationalratswahl vom 15.Oktober und die Politik der zu erwartenden Rechtsregierung aus ÖVP und deutschnationaler FPÖ stellt die gesellschaftliche Linke vor große Herausforderungen. Die KPÖ ist dabei bestrebt, durch ihre Politik und zivilgesellschaf­tliche Bündnisse nicht nur Widerstand gegen die zu erwartenden Angriffe auf soziale ...

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Zum Ergebnis der Nationalratswahl 2017

(6.12.2017)   Resolution Nr. 2 des 37. Parteitags der KPÖ. Antragsteller: KPÖ-Bundesvorstand Das Ergebnis der NRW 2017 entspricht in seiner Konsequenz etwa dem Wahlergebnis von 1999, das zur schwarz-blauen Regierung führte. Die rechts- und rechtsextremen Parteien hatten damals, obwohl nur Zweit- und Drittplatzierte, eine stimmenmäßige und parlamentarische Mehrh...

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Wir fordern den Systemwechsel. Auch im Verkehr!

(6.12.2017)   Resolution 3 des 37. Parteitags der KPÖ. Antragsteller: Bundesvorstand Die Entwicklung der kapitalistischen Gesellschaften im globalen Norden ist bis heute eng mit bestimmten Transport- und Verkehrsmitteln verbunden. Dominierte zuerst lange die Eisenbahn, wurde sie im 20. Jahrhundert durch Automobil, Lastkraftwagen, Flugzeug und Schiff als wichtig...

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Geht´s den Flüchtlingen gut, geht´s uns allen gut

(6.12.2017)   Resolution Nr. 4. | 37. PARTEITAG der KPÖ Antragsteller: Bundesvorstand ‚Mindestsicherung Light‘ für anerkannte Flüchtlinge, Gesichtsverhüllun­gsgesetz als Symbolpolitik, Freunderlwirtschaft und regierungsnahe Fonds statt NGOs in der Bildungs- und Betreuungsarbeit. Diese Politik ist mitnichten eine Frage von Zuwanderung oder sogenannter Integratio...

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Artgerechtes Leben für Tiere

(6.12.2017)   Resolution 5. | 37. PARTEITAG der KPÖ. Antragsteller*in­nen: KPÖ Weinviertel, Nikolaus Lackner, Rudolf Gabriel Für die Maximierung von Profiten werden nicht nur Menschen, sondern auch Tiere und die Umwelt immer mehr als Produktionsfaktoren betrachtet und ausgebeutet. Die industrielle Tiernutzung macht Tierleid für KonsumentInnen unsichtbar. Mass...

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Aktuelles:


Umstellung von Notstandshilfe auf Mindestsicherung ein Angriff auf alle
(15.11.2018)

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KPÖ fordert: "12. November soll ein Staatsfeiertag werden. Ja zu einem Platz der Republik"
(14.11.2018)

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Unsere Antwort: Solidarität!
(13.11.2018)

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GLB für verfassungsrechtliche Verankerung öffentlichen Eigentums
(8.11.2018)

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Für die Entfaltung der Demokratie braucht es die Beteiligung aller
(6.11.2018)

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