KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

"Partei ergreifen!" - 37. Parteitag der KPÖ

Der 37. ordentliche Parteitag der KPÖ fand am 2./3. Dezember 2017 in Wien Liesing (VHS-Veranstaltungszen­trum) statt. Mehr als 200 Delegierte und Gäste aus dem Aus- und Inland nahmen an den zweitägigen Beratungen teil.

Im Mittelpunkt stand die Einschätzung der Nationalratswahl 2017 (Link: Resolution) und die Schwerpunkte für die kommenden Jahre (Leitantrag Wie weiter).

Der 37. Parteitag wählte einen Bundesvorstand (19 Frauen, 19 Männer) als leitendes Gremium zwischen den Parteitagen sowie als weitere Gremien auf Bundesebene Bundeskontrolle und Schiedskomission; Mirko Messner wurde erneut als Bundessprecher gewählt.

Ein Novum war die Öffnung der Debatte für Nicht-Mitglieder unter dem Motto „KPÖ hört zu“; zahlreiche Gäste aus unterschiedlichen fortschrittlichen Zusammenhängen schätzten die politische Situation und die politischen Handlungsmöglichke­iten der Linken in Österreich ein.

Links: Bericht | Anträge&Resolu­tionen

Zum Ergebnis der Nationalratswahl 2017

(6.12.2017)   Resolution Nr. 2 des 37. Parteitags der KPÖ. Antragsteller: KPÖ-Bundesvorstand Das Ergebnis der NRW 2017 entspricht in seiner Konsequenz etwa dem Wahlergebnis von 1999, das zur schwarz-blauen Regierung führte. Die rechts- und rechtsextremen Parteien hatten damals, obwohl nur Zweit- und Drittplatzierte, eine stimmenmäßige und parlamentarische Mehrh...

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Wir fordern den Systemwechsel. Auch im Verkehr!

(6.12.2017)   Resolution 3 des 37. Parteitags der KPÖ. Antragsteller: Bundesvorstand Die Entwicklung der kapitalistischen Gesellschaften im globalen Norden ist bis heute eng mit bestimmten Transport- und Verkehrsmitteln verbunden. Dominierte zuerst lange die Eisenbahn, wurde sie im 20. Jahrhundert durch Automobil, Lastkraftwagen, Flugzeug und Schiff als wichtig...

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Geht´s den Flüchtlingen gut, geht´s uns allen gut

(6.12.2017)   Resolution Nr. 4. | 37. PARTEITAG der KPÖ Antragsteller: Bundesvorstand ‚Mindestsicherung Light‘ für anerkannte Flüchtlinge, Gesichtsverhüllun­gsgesetz als Symbolpolitik, Freunderlwirtschaft und regierungsnahe Fonds statt NGOs in der Bildungs- und Betreuungsarbeit. Diese Politik ist mitnichten eine Frage von Zuwanderung oder sogenannter Integratio...

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Artgerechtes Leben für Tiere

(6.12.2017)   Resolution 5. | 37. PARTEITAG der KPÖ. Antragsteller*in­nen: KPÖ Weinviertel, Nikolaus Lackner, Rudolf Gabriel Für die Maximierung von Profiten werden nicht nur Menschen, sondern auch Tiere und die Umwelt immer mehr als Produktionsfaktoren betrachtet und ausgebeutet. Die industrielle Tiernutzung macht Tierleid für KonsumentInnen unsichtbar. Mass...

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Republikgründungstag als Nationalfeiertag

(6.12.2017)   Antrag Nr. 1 | 37. Parteitag der KPÖ. Antragsteller*in­nen: LO Oberösterrreich Nach dem Ende des 1. Weltkrieges kam es 1918 zum Sturz der reaktionären Habsburger-Monarchie, nach welcher sich die bürgerliche Demokratie durchsetzen konnte. Daraus entstanden wichtige Grundzüge unseres Sozialstaates. Das Betriebsrätegesetz und die Arbeiterkammern wurd...

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Solidarität mit den demokratischen Kräften in der Türkei

(6.12.2017)   Antrag Nr. 6 | 37. Parteitag. Die KPÖ spricht allen inhaftierten Abgeordneten, Journalist*innen und einfachen Aktivist*innen in der Türkei ihre volle Solidarität aus. Wir sehen uns dazu verpflichtet, allen demokratischen Kräften und im besonderen Maße den Genoss*innen der HDP in ihrem Kampf gegen den türkischen Faschismus beizustehen. Die Entwick...

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Stärkung der Rechte von intersexuellen Personen

(6.12.2017)   Antrag 7 | 37. Parteitag der KPÖ. Die KPÖ fordert, dass die Rechte von intergeschlechtlichen Menschen auf körperliche Unversehrtheit und Selbstbestimmung sichergestellt werden. Sie betrachtet nicht konsensuelle medizinische und psychologische Behandlungen aus sozialen, psychosozialen, kulturellen oder kosmetischen Gründen als rechtswidrig. Insbeso...

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37. Parteitag: Mirko Messner erneut als KPÖ-Bundessprecher gewählt

(3.12.2017)   Heute wurde der 37. Parteitag der KPÖ in Wien fortgesetzt. Einerseits wurde die Generaldebatte fortgesetzt, andererseits stand die geheime Wahl des neuen Bundesvorstands, der Kontrolle und der Schiedskommission sowie die Beschlussfassung zu zahlreichen Anträgen und Resolutionen auf der Tagesordnung. Alle vorgeschlagenen Kandidaten und Kandidatinn...

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