KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

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Österreich ist auf vielfältigen Ebenen abhängig von der Entwicklung auf unserem Kontinent. Wir haben aber auch gute Voraussetzungen, die wir in einbringen können. Die KPÖ ist mit anderen linken Parteien über die Mitgliedschaft in der Europäischen Linken verbunden.

POSITIONEN

Messner für europaweite Volksabstimmung über die Kaputtsparpolitik

(8.7.2015)   "So eine Volksabstimmung durchzusetzen, erfordert eine breite internationale Allianz sozialer, gewerkschaftlicher und politischer AkteurInnen. Und es erfordert eine Allianz dieser Kräfte auf nationaler Ebene, die Einbeziehung jener gesellschaftlichen...

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Lissabon-Vertrag ist ein Projekt des Kapitals

(1.12.2009)   Für völlig unangebracht hält die KPÖ die Lobhudeleien der etablierten Politik vom Bundespräsidenten abwärts auf den per 1. Dezember 2009 in Kraft getretenen EU-Vertrag von Lissabon. „Dieser Vertrag zementiert jene neoliberalen Grundlagen, die maßgeb...

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Für ein anderes Europa!

(19.6.2008)   Stellungnahme der KPÖ zum Scheitern des EU-Vertrages -- Die Mehrheit der Bevölkerung Irlands hat beim Referendum am 12. Juni 2008 den EU-Vertrag abgelehnt. Dieses Nein hat Bedeutung auch für die anderen 26 EU-Länder, in welchen die Regierungen eine V...

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Aktionskonferenz zum EU-Vertrag

(12.1.2008)   Der EU-Verfassungsvertrag, der die Grundordnung und Politikbereiche der EU regeln will, ist aufgrund ablehnender Volksabstimmungen in Frankreich und in den Niederlanden gescheitert. Stattdessen sollen nun dieselben Inhalte des EU-Verfassungsvertrags ...

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Analyse: Warum ein Nein zum EU-Vertrag notwendig ist

(1.6.2004)   Nein zur EU-Verfassung! Volksabstimmung! Im Jahre 2002 begann der aus VertreterInnen des Europäischen Parlaments sowie der nationalen Parlamente der Mitgliedsländer und der Regierungen zusammengesetzte Konvent mit der Erarbeitung einer EU-Verfassung...

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FAKTEN & MEINUNGEN

Am 2. Parteitag von Syriza

(14.10.2016)   Der 2. Parteitag von Syriza findet unter den bekannt schwierigen Bedingungen im Land statt. So verlangt die Austeritätspolitik der EU-Institutionen zuletzt die Privatisierung des Wassers. Aber er findet auch unter dem deutlich anderen Vorzeichen statt, dass es der erste Kongress einer linken Partei an der Regierung in Griechenland seit der Diktatur...

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Wahl in Spanien: "Reiche Eliten nicht mehr sattelfest"

(27.6.2016)   „Das Wahlergebnis ist eine Blamage für die etablierten Parteien, die noch immer am Hebel sitzen und das Land sozial ruinieren. Mit vereinten Kräften hat die spanische Linke erneut deutlich gemacht, dass die reichen Eliten nicht mehr sattelfest sind“, sagt Katja Kipping, die Vorsitzende der deutschen Partei DIE LINKE. Weiters heißt es in der Pressee...

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Ein Sieg des Rechtspopulismus

(25.6.2016)   Das Ergebnis der Abstimmung in Großbritannien ist vor dem Hintergrund einer über dreißigjährigen Politik der Zerstörung sozialer und industrieller Strukturen durch den Thatcherismus und dessen Fortsetzung unter konservativen und sozialdemokra­tischen Regierungen zu sehen. Das zeigen die Ergebnisse in den abgehängten Regionen und den ehemaligen Indu...

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Griechischer und portugiesischer Premier unterzeichnen gemeinsame Erklärung

(27.4.2016)   Am 11. April traten der griechische Premier Alexis Tsipras und sein portugiesischer Amtskollege António Costa in Athen zusammen, um die politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen zu diskutieren, mit denen Europa und insbesondere Griechenland und Portugal derzeit konfrontiert sind. Sie sprachen über die Notwendigkeit, eine progressive Front...

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Solidarität und Alltag

(7.10.2015)   Am Samstag zogen unter dem Motto „Flüchtlinge willkommen!“ zehntausende Menschen durch Wien – ebenso ein großartiges Zeichen der Menschlichkeit, die über hunderttausend Menschen beim anschließenden Konzert „Voices for Refugees“ am Heldplatz. Jetzt is...

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