KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

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Österreich ist auf vielfältigen Ebenen abhängig von der Entwicklung auf unserem Kontinent. Wir haben aber auch gute Voraussetzungen, die wir in einbringen können. Die KPÖ ist mit anderen linken Parteien über die Mitgliedschaft in der Europäischen Linken verbunden.

FAKTEN & MEINUNGEN

Slowenien: LINKE erringt zusätzliche Stimmen und Mandate

(4.6.2018)   Das Ergebnis der sonntäglichen Parlamentswahl in Slowenien hat der slowenischen LEVICA („Linke“) einen erfreulichen Zuwachs an Stimmen und Mandaten gebracht. Knappe 82.000 WählerInnen oder 9,3% (2014: rund 52.000 oder knappe 6 Prozent) hatten sich für sie entschieden, und damit die Zahl ihrer MandatarInnen von 6 auf 9 erhöht. Damit liegt sie an fü...

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Gregor Gysi (EL) zum Ausgang der Wahl in Ungarn

(10.4.2018)   Zum Ausgang der Parlamentswahlen in Ungarn erklärt der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi: Mit der erneuten Wahl von Viktor Orbán und seiner rechtsnationalen Fidesz-Partei mit 48,5% der Stimmen und entsprechend einem eher merkwürdigen Wahlrecht erreichte die Partei 134 Mandate in einem 199-sitzigen Parlament und damit eine verfassungsä...

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Österreich und die EU

(9.2.2018)   Am 20. Jänner 2018 kamen KPÖ-Mitglieder zu einem bundesweiten Ratschlag zum Thema EU zusammen. Zur Analyse der EU hielt Walter Baier, Mitglied des Bundesvorstands der KPÖ, das hier dokumentierte Referat. Ich freue mich darüber, dass diese Aussprache zustande kommt. Wir sind sie unserer 100 Jahre alten KPÖ schuldig, und angesichts einer Regierung –...

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Griechenland: Proteste gegen Änderungen des Streikrechts

(30.1.2018)   Dass die Handlungsmöglichke­iten der Syriza-Regierung in Griechenland sehr beschränkt sind – u.a. weil es die europäische Linke nicht schaffte eine Solidaritätsbe­wegung zu initiieren, die die Erpressung durch die Troika verhinderte – ist bekannt. Kürzlich wurde – auch von österreichischen Medien – über Regierungsbes­chlüsse zu Einschränkungen beim...

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Frankreich-Wahl: Gegen Neoliberalismus und Rechtsradikalismus

(25.4.2017)   Über die beiden Kandidaten um das Amt des französischen Präsidenten gibt es unter Linken keine Illusionen. Wofür die beiden stehen, der eine für Neoliberalismus mit modernem Antlitz (Macron), die andere für rechtsradikale, rassistische Politik, zwar nach eigenen Worten „entdämonisiert“, aber auch ein Wolf im Schafspelz bleibt brandgefährlich (Le Pe...

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Vor der Wahl in Frankreich

(21.4.2017)   Ganz Europa schaut gebannt auf Frankreich. Drei Tage vor den französischen Präsidentschaf­tswahlen ist der Ausgang noch völlig offen. Viele Menschen, nicht nur politische BeobachterInnen, gehen davon aus, dass der Ausgang dieser Wahl für die Entwicklungsrichtung der EU von größter Bedeutung ist. Manche meinen sogar, das weitere Schicksal der EU hän...

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60 Jahre Römer-Verträge: Zur Debatte um die Zukunft der EU

(30.3.2017)   Die politische Krise, die 60 Jahre nach der Unterzeichnung der Römer Verträge Europa kennzeichnet, ist in ihrer Überlagerung äußerer und innerer Widersprüche nicht leicht zu interpretieren. Rede von Walter Baier bei der Veranstaltung „Ein Europa von und für die Menschen” am 23. März in Rom. Europas Anteil an der Weltbevölkerung und in der Weltwirt...

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Österreich fordert eine militärische(!) Krisenreaktionstruppe der EU

(7.3.2017)   Ein neues Sicherheitssystem der EU muss Fluchtursachen bekämpfen. Dazu müssen Maßnahmen gesetzt werden, damit die grundlegenden Bedürfnisse der Menschen erfüllt werden können. Aus der neuen Strategie der EU-Außen und Verteidigungsmi­nister, Kurswechsel für Europa, werden erste Maßnahmen publiziert: Beschlossen wurde der Aufbau eines gemeinsamen Ko...

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