KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

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Österreich ist auf vielfältigen Ebenen abhängig von der Entwicklung auf unserem Kontinent. Wir haben aber auch gute Voraussetzungen, die wir in einbringen können. Die KPÖ ist mit anderen linken Parteien über die Mitgliedschaft in der Europäischen Linken verbunden.

FAKTEN & MEINUNGEN

Österreich und die EU

(9.2.2018)   Am 20. Jänner 2018 kamen KPÖ-Mitglieder zu einem bundesweiten Ratschlag zum Thema EU zusammen. Zur Analyse der EU hielt Walter Baier, Mitglied des Bundesvorstands der KPÖ, das hier dokumentierte Referat. Ich freue mich darüber, dass diese Aussprache zustande kommt. Wir sind sie unserer 100 Jahre alten KPÖ schuldig, und angesichts einer Regierung –...

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Griechenland: Proteste gegen Änderungen des Streikrechts

(30.1.2018)   Dass die Handlungsmöglichke­iten der Syriza-Regierung in Griechenland sehr beschränkt sind – u.a. weil es die europäische Linke nicht schaffte eine Solidaritätsbe­wegung zu initiieren, die die Erpressung durch die Troika verhinderte – ist bekannt. Kürzlich wurde – auch von österreichischen Medien – über Regierungsbes­chlüsse zu Einschränkungen beim...

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Frankreich-Wahl: Gegen Neoliberalismus und Rechtsradikalismus

(25.4.2017)   Über die beiden Kandidaten um das Amt des französischen Präsidenten gibt es unter Linken keine Illusionen. Wofür die beiden stehen, der eine für Neoliberalismus mit modernem Antlitz (Macron), die andere für rechtsradikale, rassistische Politik, zwar nach eigenen Worten „entdämonisiert“, aber auch ein Wolf im Schafspelz bleibt brandgefährlich (Le Pe...

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Vor der Wahl in Frankreich

(21.4.2017)   Ganz Europa schaut gebannt auf Frankreich. Drei Tage vor den französischen Präsidentschaf­tswahlen ist der Ausgang noch völlig offen. Viele Menschen, nicht nur politische BeobachterInnen, gehen davon aus, dass der Ausgang dieser Wahl für die Entwicklungsrichtung der EU von größter Bedeutung ist. Manche meinen sogar, das weitere Schicksal der EU hän...

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60 Jahre Römer-Verträge: Zur Debatte um die Zukunft der EU

(30.3.2017)   Die politische Krise, die 60 Jahre nach der Unterzeichnung der Römer Verträge Europa kennzeichnet, ist in ihrer Überlagerung äußerer und innerer Widersprüche nicht leicht zu interpretieren. Rede von Walter Baier bei der Veranstaltung „Ein Europa von und für die Menschen” am 23. März in Rom. Europas Anteil an der Weltbevölkerung und in der Weltwirt...

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Österreich fordert eine militärische(!) Krisenreaktionstruppe der EU

(7.3.2017)   Ein neues Sicherheitssystem der EU muss Fluchtursachen bekämpfen. Dazu müssen Maßnahmen gesetzt werden, damit die grundlegenden Bedürfnisse der Menschen erfüllt werden können. Aus der neuen Strategie der EU-Außen und Verteidigungsmi­nister, Kurswechsel für Europa, werden erste Maßnahmen publiziert: Beschlossen wurde der Aufbau eines gemeinsamen Ko...

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Am 2. Parteitag von Syriza

(14.10.2016)   Der 2. Parteitag von Syriza findet unter den bekannt schwierigen Bedingungen im Land statt. So verlangt die Austeritätspolitik der EU-Institutionen zuletzt die Privatisierung des Wassers. Aber er findet auch unter dem deutlich anderen Vorzeichen statt, dass es der erste Kongress einer linken Partei an der Regierung in Griechenland seit der Diktatur...

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Wahl in Spanien: "Reiche Eliten nicht mehr sattelfest"

(27.6.2016)   „Das Wahlergebnis ist eine Blamage für die etablierten Parteien, die noch immer am Hebel sitzen und das Land sozial ruinieren. Mit vereinten Kräften hat die spanische Linke erneut deutlich gemacht, dass die reichen Eliten nicht mehr sattelfest sind“, sagt Katja Kipping, die Vorsitzende der deutschen Partei DIE LINKE. Weiters heißt es in der Pressee...

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