KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
GR-Wahlen in NÖ mit neuen Mandaten für KPÖ
(30.1.2020) Im Namen der Landesleitung der KPÖ-Niederösterreich dankt Landessprecherin
Christiane Maringer allen Genoss*innen herzlich, die sich in den vergangenen
Wochen eingesetzt haben, um Wahllisten zustande zu bringen – auch wenn manche
im ersten Anlauf nicht geschafft werden konnten – und Wahlkämpfe zu
gestalten.
Vor allem gratuliert sie den Aktivist*in...Einstimmige Erklärung des Bundesvorstands der KPÖ zur NR-Wahl (Wien, 5.10.2019)
(8.10.2019) Der Bundesvorstand der KPÖ dankt allen Kandidatinnen und Kandidaten, vor
allem natürlich auch dem Spitzenkandidaten Ivo Hajnal, für das immense
Engagement im Nationalratswahlkampf, und dankt herzlich aller Wählerinnen und
Wählern, die uns auch diesmal oder zum ersten Mal ihre Stimme
gegeben haben.
Das Ergebnis der Nationalratswahl war für das Wah...Mirko Messner zum Ausgang der NR-Wahl 2019
(30.9.2019) Für das Wahlbündnis mit der Kurzbezeichnung KPÖ war das Ergebnis der
Nationalratswahl enttäuschend. Wir kamen gegen die zweifache Dynamik des
Wahlkampf nicht an – »Rettet die Sozialdemokratie« hieß die eine, und
»Grüne wieder ins Parlament« die andere. Dazu das mediale Mantra von der
»verlorenen Stimme«. Bis daher nichts Neues, sondern Altbekanntes...KPÖ wählen oder Beiwagerl anschieben
(26.9.2019) Wahlaufruf von KPÖ-Bundessprecher Mirko
Messner
Die Richtungsentscheidung ist schon getroffen, die Folgen der Wahl am
Sonntag schon auf der Hand: Die nächste Regierung, egal in welcher
Parteien-Kombination, wird eine Regierung unter Kurz sein. Er wird sich den
Koalitionspartner aussuchen. Alle im Parlament vertretenen Parteien wollen mit
Kurz koa...5-Punkte-Plan fürs Klima
(26.9.2019) KPÖ-Spitzenkandidat Hajnal legt vor: Ausstieg aus allen fossilen
Energieträgern und Energiekonzerne in die öffentliche Hand
Der 5-Punkte-Plan des linken Wahlbündnisses „Alternative Listen, KPÖ
PLUS, Linke und Unabhängige“ (KPÖ) verbindet Kriterien der sozialen
und ökologischen Gerechtigkeit. Das Bündnis möchte alle
Energiekonzerne in die öffentlic...Jede Stimme für Werner Kogler ist eine verschwendete Stimme
(26.9.2019) Drei Gründe, warum wir die bessere Wahl sind
Oder wenn man den Machterhalt vor die eigenen Werte stellt
1. In jeder Koalition gehen die Grünen Kompromisse ein und stimmen gegen
das eigene Programm
Das beste Beispiel hierfür: die Koalition in Tirol. Dort haben sich die
Grünen als wahre Chamäleons entpuppt. Sie ändern ständig ihre Farbe von
grün b...Jede Stimme für Pamela Rendi-Wagner ist eine verschwendete Stimme
(25.9.2019) Drei Gründe, warum wir die bessere Wahl sind
Oder was die SPÖ in 3995 Tagen Regierungsbeteiligung versäumt hat und
was für eine Politik, du damit stärkst.
1. Die SPÖ hat offen frauenfeindliche und rassistische Mandatar*innen.
Egal ob das Sager sind wie „Ich will mir die Landesrätin nicht in der
Horizontalen vorstellen“ oder aber auch „Sexismus ...Sofortpaket gegen Mietenwahnsinn
(24.9.2019) 40.000 Wohnungen durch öffentliche Wohnbauträger und eine
Mietzinsobergrenze mit klaren Richtwerten fordert KPÖ-Spitzenkandidat
Ivo Hajnal
Eine Studie der Erste Bank fördert Erschreckendes zutage:76 Prozent der
Befragten gehen davon aus, im Jahr 2030 noch mehr ihres Haushaltseinkommens
für Wohnen aufzuwenden. Und 53 Prozent stimmen der Aussage zu,...
Aktuelles:
Interview mit Michael Schmida: Die Schule ist ein gutes Beispiel für das Corona-Staatsversagen
(14.11.2020)
Corona-Winter: Kündigungsschutz für Mieter_innen!
(13.11.2020)
Widerstandskämferin Lotte Brainin ist 100 Jahre
(12.11.2020)
Interview mit Adam Baltner: Die USA am Tag nach der Wahl
(4.11.2020)
Covid-Verordnungen zum Shutdown: Pfusch
(4.11.2020)