KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Covid-19-Maßnahmengesetz: Vage Versprechen statt Rechtsanspruch

(31.3.2020)   Wie die Republik UnternehmerInnen und ArbeitnehmerInnen der von Betriebsschli­eßungen zur Verhinderung der Ausbreitung von Covid-19 betroffenen Betriebe hilft. Kommentar von Kurt Oberleitner Das Epidemiegesetz 1950 (das zurückgeht auf gesetzliche Regelungen aus der Zeit der Monarchie) sieht eine Reihe von Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbre...

...mehr


Ja zu einer Millionärssteuer

(13.2.2020)   Anlässlich der aktuellen Kampagne der GPA-djp für eine 1-Prozent-Millionärssteuer unterstreicht die KPÖ ihre langjährige Forderung nach der Wiedereinführung der Besteuerung hoher Vermögen. Die Frage der Besteuerung von großen Vermögen ist gerade angesichts der aktuellen Diskussion um die Finanzierbarkeit der Pflege und der Verbesserung der Arbeits...

...mehr


Zahl der Millionäre in Österreich steigt weiter an

(23.10.2019)   Die Zahl der Millionäre hat sich seit dem Jahr 2000 in Österreich auf 313.000 Personen vervierfacht.* Die soziale Ungleichheit nimmt mit jedem Jahr zu. Bei der Gesundheit, Bildung und sozialer Absicherung wird gekürzt. Die Lebenserhaltun­gskosten und Wohnkosten für Normalverdiene­rInnen steigen jedes Jahr. Egal, ob die ÖVP, FPÖ oder die SPÖ in der...

...mehr


Die Euro-Milliardäre zur Kasse bitten

(3.7.2019)   Das reichste Prozent der Haushalte in Österreich verfügt über mehr Vermögen als 90 Prozent der Bevölkerung gemeinsam (siehe Grafik). Die VERMÖGENSUNGLE­ICHHEIT zählt damit zu den höchsten in ganz Europa. In Zahlen (laut Studie der Nationalbank). Das Vermögen der Euro-Milliardäre beläuft sich auf über 500 Mrd. Euro. Das entspricht einem Anteil von ...

...mehr


Messner: Geplante KöSt-Senkung ist beinharte Umverteilung zugunsten des Großkapitals

(9.1.2019)   Dieser Tage trifft sich die schwarz-blaue Bundesregierung hinter verschlossenen Türen in Mauerbach. Präsentiert werden sollen Ende der Woche konkrete Pläne für die von Schwarz-Blau angekündigten Steuersenkungen vor allem für Unternehmer. Absehbarerweise werden diese ein Mehr an Umverteilung von unten nach oben zur Folge haben. Angekündigt ist, das...

...mehr


Mirko Messner: Ausblick ein Jahr Schwarz-Blau in 5 kurzen Punkten

(18.12.2018)   Seit einem Jahr ist die schwarz-blaue Regierung im Amt. KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner aus diesem Anlass: »Es gibt 1000 gute Gründe diese Regierung abzulehnen.« Die fünf wichtigsten Verschlechterungen unter Schwarz-Blau aus Sicht der KPÖ sind: Umbau des Sozial- und Krankenversiche­rungssystems zu Lasten der Mehrheit der Versicherten*, ihrer d...

...mehr


CETA ist Türöffner für weitere Freihandelsabkommen

(12.6.2018)   KPÖ gegen Zementierung von Konzerninteressen in völkerrechtlichen Verträgen Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada steht vor der Ratifizierung durch die schwarz-blaue Regierungsmehrheit in der morgigen Nationalratssit­zung. CETA ist dabei nicht einfach ein weiteres Handelsabkommen, sondern die Blaupause des auch durch massiven öffentli...

...mehr


Jetzt Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA unterschreiben

(23.1.2017)   Die KPÖ begrüßt das Volksbegehren gegen die neoliberalen Freihandelsabkommen TTIP, CETA & TiSA und ruft zur breiten Unterstützung auf. Es kann während der Eintragungswoche vom 23. bis 30. Jänner 2017 bei allen Gemeindeämtern und Magistraten unterschrieben werden. Die von niederösterre­ichischen SPÖ-BürgermeisterInnen im Mai 2016 initiierte Einl...

...mehr



Volksstimme - Politik & Kultur - Zwischenrufe links

Aktuelles:


Internationale Kampagne fordert Friedensnobelpreis für Kubas Ärzte-Brigade
(3.6.2020)

...mehr


Irma Schwager wäre 100 Jahre alt
(31.5.2020)

...mehr


Messner zu Vermögenssteuer: Ein Jammer, das grüne Schauspiel
(6.5.2020)

...mehr


Vermögenssteuer: Ein österreichisches Ringelspiel
(4.5.2020)

...mehr


1. Mai 2020: Trotz Corona und Krise - Solidarität ist unsere Devise!
(28.4.2020)

...mehr