KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Archiv Juli 2009

KPÖ kritisiert Hundstorfers Pseudo-Mindestsicherung

(29.7.2009)   „Das Herumeiern der Bundesregierung bei der Umsetzung der längst überfälligen Mindestsicherung ist unerträglich. Dabei handelt es sich sowieso nur um die Umwandlung der bestehenden Sozialhilfe auf ein einheitliches relativ niedriges Niveau und um kei...

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Volksbegehren „Stopp dem Postraub“ unterstützen

(27.7.2009)   Zur Unterstützung des von der Fraktion Christlicher GewerkschafterInnen initiierten und von einem überparteilichen Bürgerforum getragenen Volksbegehrens „Stopp dem Postraub“, welches vom 27. Juli bis 3. August österreichweit in den jeweiligen Eintrag...

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Grünn fordert Konsequenzen aus CBL-Geschäften

(24.7.2009)   SPÖ-Landeschef Erich Haider hat zu Recht das riskante Cross Border Leasing (CBL) der mehrheitlich im Landesbesitz stehenden Energie AG in die politische Debatte eingebracht. Mag.a Gerlinde Grünn, Spitzenkandidatin der KPÖ bei der Gemeinderatswahl in ...

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Risikospekulationen sind Ausfluss neoliberaler Politik

(20.7.2009)   Als Ausfluss der zur Regierungspolitik geadelten neoliberalen Ideologie bewertet KPÖ-Wirtschaftssprecher Michael Graber die Spekulationsgeschäfte der Österreichischen Bundesfinanzierungsagentur (ÖBFA) mit Steuergeldern in Milliardenhöhe. „Allerdings...

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Die ÖsterreicherInnen fürchten sich gewinnträchtig

(18.7.2009)   Vergangene Woche wurde die "Generali-Zukunftsstudie 2009" präsentiert. Das subjektive Angstempfinden der ÖsterreicherInnen, so die Kernaussage der Studie, habe sich dramatisch verändert. Unverändert blieb, wie die Berichterstattung über diese Studie ...

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Geschichte mit offenem Ende

(18.7.2009)   Es war dies nicht nur die größte autonome Frauendemonstration in der italienischen Geschichte seit den 1970er Jahren, sondern ein beeindruckender Versuch der Frauen, sich gegen die Instrumentalisierung ihrer Anliegen durch den rechten Diskurs im Land...

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Kranke Kassen?

(17.7.2009)   Sie würden zu viel Personal beschäftigen, ihre Unterkünfte seien feudal, ihre Gebarung schlichtweg katastrophal. So und ähnlich tönt es nicht nur aus Kreisen, denen eine solidarische Gesundheitspolitik schon immer ein Dorn im Auge war. Mythen dieser ...

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Grünn (KPÖ-Linz): „Keine Subventionen für ÖTB und RFJ!“

(16.7.2009)   55.960 Euro für den Österreichischen Turnerbund (ÖTB) und 4.000 Euro für den Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ) sind im Subventionsbericht der Stadt Linz 2008 ausgewiesen. Damit fördert Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ)vorsätzlich Vereine, die zu keine...

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Volksstimme - Politik & Kultur - Zwischenrufe links

Aktuelles:


38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
(21.6.2021)

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Die neue Juni Volksstimme 2021 ist da!
(8.6.2021)

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KPÖ nominiert Spitzenduo für die Landtagswahl
(2.6.2021)

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Ernst Fettner feiert seinen hundertsten Geburtstag. Wir gratulieren!
(29.5.2021)

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Messner: Gratulation zum Erfolg bei den ÖH-Wahlen an KSV-LiLi
(22.5.2021)

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