KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Archiv Dezember 2019

Ein friedvolles und erfolgreiches 2020

(30.12.2019)   Allen AktivistInnen, allen Mitgliedern, allen Freunden und Freundinnen alles Gute für 2020. Ps.: Für alle, die sich vielleicht wundern, warum die KPÖ bis jetzt noch nichts zur offenbar so gut wie fixen schwarz-grünen Regierung gesagt hat. Wir wollen keine vorschnellen Schlüsse ziehen, daher werden wir warten bis das Regierungsprogramm bzw. zuminde...

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Frauenring an ÖVP und Grüne: Frauenpolitik nicht weiter unter den Tisch fallen lassen!

(18.12.2019)   Österreichischer Frauenring (dem auch die KPÖ-Frauen angehören) fordert Frauenministerium mit Budget von 210 Millionen Euro von Regierungsver­handlerInnen Laut Medienberichten gehen die Regierungsver­handlungen zwischen ÖVP und Grüne in die finale Phase – was die beiden Parteien frauenpolitisch planen, davon war bisher nichts zu vernehmen. Der Ös...

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#GoLeft: Europas Linke rückt zusammen

(18.12.2019)   Von 13. bis 15.12. fand in Benalmadena (Region Malaga, Spanien) der sechste Kongress der Europäischen Linken (EL) statt. Die Krise des gesamten parlamentarisch-repräsentativen Systems in der EU und in ihren Mitgliedsstaaten hat auch diesen seit 2004 bestehenden Zusammenschluss kommunistischer, linker und ökosozialistischer Parteien erfasst. Besonde...

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VfGH: Das schwarz-blaue Armutsförderungsgesetz verstößt gegen die Verfassung

(17.12.2019)   Heute wurde das von Kurz, Strache und Konsorten beschlossene Gesetz vom Verfassungsge­richtshof aufgehoben! Die Deckelung der Mindestsicherung bei Familien mit mehreren Kindern ist verfassungswidrig. Ebenso die Koppelung an sehr hohe Deutsch- oder Englischkenntnisse. Das ist eine Erleichterung für viele Familien, die auf das MINDESTE angewiesen si...

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EL-Kongress: Die KPÖ ist vor Ort dabei

(14.12.2019)   Gestern hat in Südspanien der 6. Kongress der Europäischen Linken (EL) begonnen. Als eine der Gründungsparteien der EL ist selbstverständlich auch die KPÖ mit rund einem Dutzend Aktivist_innen bei der Versammlung vertreten. Die EL als Zusammenschluss von knapp 30 kommunistischen, linken und ökosozialistischen Parteien aus Staaten inner- und außer...

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Alles harmonisch??

(13.12.2019)   Ab 1. Jänner 2020 wird der von ÖVP und FPÖ auf den Weg gebrachte Umbau der Sozialversicherung wirksam. In Zukunft werden in der Österreichischen Gesundheitskasse der Arbeiter und Angestellten (ÖGK) die Arbeitgeber über das Leistungsangebot entscheiden. Und diese haben bekanntlich andere Interessen als die Beschäftigten. Am kommenden Dienstag tagt d...

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Aktuelle Erklärung der Tudeh-Partei des Iran

(3.12.2019)   Das theokratische Regime bedeutet die Herrschaft von Schurken und Plünderern über unser Land und seine Bevölkerung, es muss ihm Widerstand entgegengesetzt werden! veröffentlicht am 20. November 2019 – leicht gekürzte Übersetzung durch die KPÖ Liebe Landsleute,  Während einer Rede, in der Ali Khamenei, Oberster Führer des despotischen Regimes, bes...

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Volksstimme - Politik & Kultur - Zwischenrufe links

Aktuelles:


Die neue Juni Volksstimme 2021 ist da!
(8.6.2021)

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KPÖ nominiert Spitzenduo für die Landtagswahl
(2.6.2021)

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Ernst Fettner feiert seinen hundertsten Geburtstag. Wir gratulieren!
(29.5.2021)

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Messner: Gratulation zum Erfolg bei den ÖH-Wahlen an KSV-LiLi
(22.5.2021)

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Neuauflage der Rücksichtslosigkeit
(17.5.2021)

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