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ABC des Kommunismus
Wahlen & Kommunalpolitik
In unserer Serie »ABC des Kommunismus« stellen wir zentrale Begriffe und Debatten sozialistischer Politik vor. Ganz nach dem Motto »Kommunismus ist für alle da«.
Einen zentralen Stellenwert in der KPÖ hat Politik auf Bezirks- oder Gemeindeebene. Hier haben wir als KPÖ – oder auch uns nahestehende Organisationen – Mandate in vielen Regionen Österreichs, die durch Wahlen errungen werden. Als Kommunist:innen kann es uns aber natürlich nicht Selbstzweck sein, bei Wahlen anzutreten. Ob in gewählten Gremien und auch in Kampagnen darüber hinaus, muss unsere Politik einerseits nützliche Veränderungen im Leben der Menschen bringen, die es sich sonst nicht richten können. Zugleich müssen wir im Spannungsverhältnis von Reform und Revolution aber auch das große Ganze im Blick behalten, damit auch in kleinen Schritten der Veränderung unser Ziel in Richtung Sozialismus im Blickfeld bleibt. Das bedeutet, wir müssen auch auf lokaler Ebene zeigen, wie Ungleichheit und Eigentumsverhältnisse die Lebensumstände von uns allen betreffen.
Daher gibt es in der KPÖ auch Gehaltsgrenzen für Mandadar:innen. Ab einer Grenze von rund 2.400 Euro – oder einem Facharbeiter:innenlohn – müssen unsere Mandatar:innen ihre Bezüge abgeben und für gemeinsame Sozial- oder Unterstützungsprojekte zur Verfügung stellen. Mit dieser Gehaltsgrenze wollen wir es anders machen, als andere Parteien und zeigen, dass unsere Mandatar:innen nicht “mehr wert” sind als andere Menschen. Politik, wie wir sie als Kommunist:innen verstehen, soll den Menschen und der gemeinsamen Sache dienen.
![Picture of Rainer Hackauf](https://www.kpoe.at/wp-content/uploads/2023/09/Rainer-Hackauf-Avatar-300x300.jpg)
Rainer Hackauf
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Argument (Juli 2023): Ware Wohnen
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