Eine Stimme für leistbares Wohnen

Das Wahlprogramm der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) für die Nationalratswahl 2024 in einfacher Sprache.

Hier geht es zur Langfassung.

 

Wir alle brauchen soziale Sicherheit. Wir müssen wo Wohnen. Wir brauchen Energie. Wir brauchen Hilfe, wenn wir krank sind. Wir brauchen eine gute Umwelt. Niemand darf private Gewinne damit machen. Wir werden uns im Parlament dafür einsetzen. 

Und wir setzen uns für Frieden ein. Krieg tötet unschuldige Menschen. Krieg zerstört die Demokratie. Der Staat soll kein Geld für Waffen ausgeben. Der Staat soll das Geld für soziale Projekte ausgeben. Und für ein gutes Gesundheitssystem.

Wir wollen Menschen helfen. Darum spenden wir viel von unserem Einkommen. Und helfen damit Menschen in Not. 

Wohnen

Alle Menschen müssen wo wohnen. Aber die Mieten werden immer teurer. Wir fordern ein Recht auf bezahlbares Wohnen! Wohnen ist für die KPÖ ein Grundrecht. Jeder soll sich eine Wohnung leisten können. 

Dazu braucht es Wohnungen, die billig sind. Niemand soll mehr als ein Viertel seines Einkommens fürs Wohnen bezahlen müssen. Wenn jemand 1200 Euro verdient, soll er nur 300 Euro fürs Wohnen bezahlen müssen. Dazu muss der Staat die Mieten begrenzen. Und mehr Wohnungen selbst bauen. Wenn die Gemeinden viele Wohnungen selbst besitzen, können sich alle eine gute Wohnung leisten. Wohnungen dürfen nicht leer stehen. Wenn Wohnungen leer stehen, müssen die Eigentümer dafür zahlen. Wenn sie dann immer noch leer stehen, soll der Staat sie weitervermieten. 

Teuerung und Krise

Alles wird teurer. Auch Miete. Und Strom. Und Gas. Und Essen. Dadurch werden manche Menschen reich. Das darf nicht sein!

Die KPÖ fordert gute Löhne für alle. Und kürzere Arbeitszeiten. Wir alle arbeiten für den Wohlstand. Aber nur Wenige gewinnen davon. Es braucht einen Mindestlohn. Ein Mindestlohn bestimmt, wie viel ein Arbeiter mindestens verdienen muss. Es gibt Berufe, wo viele Frauen arbeiten. Die müssen besser bezahlt werden. Auch die Pensionen müssen gut sein. Und sicher.

Brot, Milch und Kartoffeln sind Grundnahrungsmittel. Grundnahrungsmittel muss jeder bezahlen können. Daher fordern wir, dass der Staat die Preise reguliert. 

Niemand soll frieren. Deshalb muss der Staat garantieren, dass jeder genug Energie hat. 

Wer arbeiten will, der muss auch eine Arbeit vom Staat bekommen. Die muss sinnvoll sein und gut bezahlt werden. 

Wir brauchen genug Geld für Soziales. Genug Geld für Bildung. Genug Geld für die Umwelt.  Die Reichen müssen eine Vermögenssteuer bezahlen. Das heißt:  Wer sehr reich ist, muss höhere Steuern bezahlen. Wenn ein Unternehmen hohe Gewinne macht, muss es auch hohe Steuern zahlen

Klima und Umwelt

Klima und Umwelt sind in Gefahr. Es wird immer heißer. Sturm und Hochwasser und Katastrophen gibt es jetzt öfter. Die Reichen und die Konzerne machen unsere Umwelt kaputt. Die Politik muss die Umwelt schützen. Und das Klima. 

Energie muss sauber sein. Deshalb brauchen wir mehr Windräder. Die sollen nicht Firmen gehören, sondern den Gemeinden. Der Staat soll das mit Geld fördern. 

Strompreise sollen reguliert werden. Das heißt, der Staat entscheidet, wie viel Strom kostet. Das ist gerecht. 

Wir dürfen nicht abhängig von Autos sein. Daher muss der Staat Eisenbahnen und Busse ausbauen. Es muss auch günstig sein, damit zu fahren. Wer arm ist, soll daher gratis fahren dürfen. 

Waffen töten und machen die Umwelt kaputt. Deshalb soll die Waffenindustrie umgebaut werden. Sie soll sinnvolle Sachen herstellen. 

In der Landwirtschaft sollen die Bauern Geld bekommen, die auf die Umwelt achten. Alles, was der Umwelt schadet, soll verboten werden. 

Essen ist wertvoll. Man darf es nicht wegwerfen. Deshalb soll es für Supermärkte verboten werden, Essen wegzuwerfen. 

Tiere dürfen nicht gequält werden. Deshalb sollen Ställe verboten werden, die Tieren schaden. 

Jagd ist kein Sport. In ganz Österreich soll es ein Gesetz fürs Jagen geben. Nur wenn es für die Umwelt gut ist, dürfen Tiere gejagt werden.

Frieden

Die KPÖ setzt sich für Frieden ein. Und für Neutralität. Neutralität heißt, dass man keine Waffen und Soldaten in einen Krieg schickt. Und dass man keinem Militärbündnis beitritt. Zum Beispiel der Nato. Die Nato ist ein Militärbündnis. Österreich darf kein Teil der Nato werden. Österreich darf keine gemeinsamen Projekte mit der Nato machen.

Die KPÖ will keine Waffen in Länder schicken, wo Krieg ist. Es ist besser den Menschen dort anders zu helfen. Mit Essen und Wasser. Und mit Medikamenten. Und mit Ärzten. Es ist besser, die Menschen zu schützen. Mit Zelten und Decken. 

Österreich darf keine Soldaten in andere Länder schicken. Eine Ausnahme ist, wenn die Vereinten Nationen das tun. Sie tun das, weil sie den Frieden schützen wollen. 

Die KPÖ will Asyl für Soldaten, die vor dem Krieg flüchten. Niemand muss in einem Krieg kämpfen. Jeder darf vor einem Krieg weglaufen. Und soll in der EU ein Zuhause und Hilfe finden. 

In Schulen soll man lernen, wieso Frieden wichtig ist. 

Gesundheit und Pflege

Wenn ein Mensch krank ist, dann muss er medizinische Hilfe bekommen. Pflegepersonal muss fair bezahlt werden. Und gute Arbeitsbedingungen haben. Sie sollen nicht unter der Arbeit leiden. 

Es braucht mehr Pfleger. Wer das lernt, soll dafür bezahlt werden. Die Arbeitszeit muss kürzer werden. 

Ein Arztbesuch darf nichts kosten. Wer zum Arzt muss, soll nicht länger als zwei Wochen warten müssen. 

Wer seine Familie zuhause pflegt, soll dafür einen Lohn bekommen. Wer Menschen den ganzen Tag pflegt, soll dafür auch einen fairen Lohn bekommen. 

Wer mehr verdient, soll auch mehr in die Krankenkasse zahlen. Alle zahlen Geld an die Krankenkasse. Die Krankenkasse zahlt dann, wenn du zum Arzt musst. 

Es braucht mehr Psychotherapeuten. Psychotherapeuten helfen, wenn du psychische Probleme hast. Die Krankenkasse soll das zahlen. 

Gesundheit muss sich besonders für Frauen einsetzen. Wer eine Schwangerschaft beenden will, muss das kostenlos können. Kondome und die Pille sind Verhütungsmittel. Sie müssen kostenlos sein. 

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