Gemeinderäte in Salzburg und Innsbruck konstituiert

Bei den Gemeinderatswahlen in Innsbruck im April des Jahres ist die KPÖ auf 6,7 Prozent bzw. 4.020 Stimmen und drei Mandate gekommen. Eine kleine Sensation, denn damit ist die KPÖ erstmals nach 1971 wieder im Gemeinderat der fünftgrößten Stadt Österreichs vertreten. Klubobfrau des kommunistischen Gemeinderatsklubs wird Pia Tomedi, ihr Stellvertreter Gregor Sanders. Sabine Lerch ist die dritte KPÖ-Gemeinderätin in Innsbruck. »Wir freuen uns auf die kommenden Aufgaben & wollen dafür sorgen, dass leistbares Wohnen Schlüsselthema bleibt«, so die KPÖ Innsbruck anlässlich der Angelobung ihrer Gemeinderät:innen.

Weitere Informationen: www.kpoe-tirol.at

Der Gemeinderat in Salzburg-Stadt wurde schon am 8. Mai angelobt. KPÖ Plus konnte bei der Gemeinderatswahl im März des Jahres in Salzburg-Stadt zweitstärkste Partei werden – mit 13.920 Stimmen bzw. 23,1 Prozent und zehn Mandaten. Bei der Bürgermeister-Stichwahl unterlag der Kommunist Kay-Michael Dankl mit 37,5 Prozent dem Kandidaten der SPÖ, Bernhard Auinger. Dankl wurde nun als Vizebürgermeister der viertgrößten Stadt Österreichs angelobt. Neben Kay-Michael Dankl sind Cornelia Plank, Nikolaus Kohlberger, Nicola Korntner, Klaudius May, Martina Thaler, Sara Sturany, Daniel Käfer, Peter Weiss und Roberta Jelinek Gemeinderät:innen für KPÖ Plus.

In ihrer ersten Fraktionserklärung meinte Cornelia Plank zum Arbeitsschwerpunkt in der kommenden Periode: »Salzburg hat die teuersten Mieten Österreichs. Wir sind hier, um das zu ändern.“ Und zwar mit einer Neuaufstellung der GSWB, dem Bau leistbarer Mietwohnungen, Wohnungssanierungen, der Eindämmung von Spekulanten sowie des Airbnb-Wildwuchses. Man wolle dafür große Lösungen mit Umlandgemeinden, Land und Bund suchen. Plank: „Wir sehen uns in einer Koalition mit der Bevölkerung. Der sind wir verbunden. Und wir freuen uns auf gute Zusammenarbeit mit allen Fraktionen im Gemeinderat.«

Weiere Informationen: www.kpoeplus-sbg.at

Am 9. Juni stehen die EU-Wahlen an. Umfragen zeigen, dass die KPÖ mit ihrem Spitzenkandidaten Günther Hopfgartner den Sprung ins EU-Parlament schaffen könnte. Auch hier gilt: Jede Stimme zählt!