KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

"Partei ergreifen!" - 37. Parteitag der KPÖ

Der 37. ordentliche Parteitag der KPÖ fand am 2./3. Dezember 2017 in Wien Liesing (VHS-Veranstaltungszen­trum) statt. Mehr als 200 Delegierte und Gäste aus dem Aus- und Inland nahmen an den zweitägigen Beratungen teil.

Im Mittelpunkt stand die Einschätzung der Nationalratswahl 2017 (Link: Resolution) und die Schwerpunkte für die kommenden Jahre (Leitantrag Wie weiter).

Der 37. Parteitag wählte einen Bundesvorstand (19 Frauen, 19 Männer) als leitendes Gremium zwischen den Parteitagen sowie als weitere Gremien auf Bundesebene Bundeskontrolle und Schiedskomission; Mirko Messner wurde erneut als Bundessprecher gewählt.

Ein Novum war die Öffnung der Debatte für Nicht-Mitglieder unter dem Motto „KPÖ hört zu“; zahlreiche Gäste aus unterschiedlichen fortschrittlichen Zusammenhängen schätzten die politische Situation und die politischen Handlungsmöglichke­iten der Linken in Österreich ein.

Links: Bericht | Anträge&Resolu­tionen

Am Beginn einer neuen Runde der strategischen Debatte

(11.12.2017)   KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zur politischen Situation – Auszüge aus dem Eröffnungsreferat des 37. Parteitags Der latente Rechtstrend in unserem Land hat sich zu einem politischen Rechtsruck verdichtet. Das schon lange Zeit in unserem Land im Stillen Vorhandene hat sich jetzt laut bemerkbar macht und die gesamte politische Achse im Staat nach ...

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Schlussworte von Mirko Messner am 37. Parteitag der KPÖ

(11.12.2017)   In einem Diskussionsbeitrag in der Plenardebatte wurde die besorgte Frage gestellt, ob wir denn die EU retten wollen oder nicht. Erlaubt mir eine stark verkürzte Antwort: das ist nicht die Frage. Die Frage ist, sehen wir die EU, sehen wir die Europapolitik als ein Feld der klassenpolitischen Auseinandersetzung oder nicht. Und diese Frage ist rhetor...

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"Partei ergreifen": Das war der 37. Parteitag der KPÖ

(7.12.2017)   Unter dem Motto „Partei ergreifen“ fand am 2./3. Dezember 2017 im VHS-Zentrum in Wien-Liesing der 37. Parteitag der KPÖ statt. Der Wiener KPÖ-Landessprecher Didi Zach verwies in seiner Eröffnungsrede darauf, dass Mitglieder der KPÖ in vielen Bereichen tätig sind und hob dabei Gewerkschaften, Gemeinden und Bündnisse heraus. Beim Totengedenken nannte...

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"Wie weiter" - Leitantrag des 37. Parteitags

(6.12.2017)   Das Ergebnis der Nationalratswahl vom 15.Oktober und die Politik der zu erwartenden Rechtsregierung aus ÖVP und deutschnationaler FPÖ stellt die gesellschaftliche Linke vor große Herausforderungen. Die KPÖ ist dabei bestrebt, durch ihre Politik und zivilgesellschaf­tliche Bündnisse nicht nur Widerstand gegen die zu erwartenden Angriffe auf soziale ...

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Stärkung der Rechte von intersexuellen Personen

(6.12.2017)   Antrag 7 | 37. Parteitag der KPÖ. Die KPÖ fordert, dass die Rechte von intergeschlechtlichen Menschen auf körperliche Unversehrtheit und Selbstbestimmung sichergestellt werden. Sie betrachtet nicht konsensuelle medizinische und psychologische Behandlungen aus sozialen, psychosozialen, kulturellen oder kosmetischen Gründen als rechtswidrig. Insbeso...

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Solidarität mit den demokratischen Kräften in der Türkei

(6.12.2017)   Antrag Nr. 6 | 37. Parteitag. Die KPÖ spricht allen inhaftierten Abgeordneten, Journalist*innen und einfachen Aktivist*innen in der Türkei ihre volle Solidarität aus. Wir sehen uns dazu verpflichtet, allen demokratischen Kräften und im besonderen Maße den Genoss*innen der HDP in ihrem Kampf gegen den türkischen Faschismus beizustehen. Die Entwick...

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Republikgründungstag als Nationalfeiertag

(6.12.2017)   Antrag Nr. 1 | 37. Parteitag der KPÖ. Antragsteller*in­nen: LO Oberösterrreich Nach dem Ende des 1. Weltkrieges kam es 1918 zum Sturz der reaktionären Habsburger-Monarchie, nach welcher sich die bürgerliche Demokratie durchsetzen konnte. Daraus entstanden wichtige Grundzüge unseres Sozialstaates. Das Betriebsrätegesetz und die Arbeiterkammern wurd...

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Artgerechtes Leben für Tiere

(6.12.2017)   Resolution 5. | 37. PARTEITAG der KPÖ. Antragsteller*in­nen: KPÖ Weinviertel, Nikolaus Lackner, Rudolf Gabriel Für die Maximierung von Profiten werden nicht nur Menschen, sondern auch Tiere und die Umwelt immer mehr als Produktionsfaktoren betrachtet und ausgebeutet. Die industrielle Tiernutzung macht Tierleid für KonsumentInnen unsichtbar. Mass...

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