KPÖ für Wiederaufnahme des städtischen Wohnbaus

• Linz, Mai 2021

Wenn 48 Prozent der Befragten leistbares Wohnen als dringlichstes kommunales Thema sehen, ist das ein klarer Handlungsauftrag für die Stadtpolitik stellt die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Ergebnis einer Umfrage von Unique Research fest. Aus Sicht der Gemeinderätin ist dieser Handlungsauftrag nicht mit dem Verweis auf die 2.900 in Bau befindliche und 3.400 geplante Wohnungen erledigt.

Die KPÖ erinnert in diesem Zusammenhang an ihre seit Jahren vertretene Forderung nach Wiederaufnahme eines städtischen Wohnbaus in Linz: „Der Verkauf des Restbestandes städtischer Wohnungen an die GWG darf nicht die Verabschiedung von der politischen Verantwortung für das Grundbedürfnis und Menschenrecht auf ein leistbares Wohnen bedeuten“ so Gemeinderätin Grünn.

Auch wenn die GWG zu hundert Prozent im Eigentum der Stadt steht, rangiert sie unter den gemeinnützigen Wohnungsgesellschaften keineswegs an vorderster Stelle. Etwa wenn teuer sanierte GWG-Wohnungen auf der Internet-Plattform Willhaben angeboten werden, obwohl laut Bericht des Landes im Jahre 2020 von den landesweit 19.746 als dringlich bezeichneten Wohnungssuchenden mit 8.946 die Hälfte auf die Landeshauptstadt entfielen.

Ebenso fordert die KPÖ den – meist aus spekulativen Gründen – enormen Leerstand für leistbares Wohnen genützt werden muss. Etwa durch eine Erfassung leerstehender Wohnungen, Umwidmung des Leerstandes von Büros sowie eine wirksame und für den sozialen Wohnbau zweckgebundene Leerstandsabgabe.

Als kontraproduktiv bewertet die KPÖ auch, dass in Linz ein zweifelhaftes Hochhausprojekt nach dem anderen gegen alle Bedenken faktisch durchgewunken wird und sich die Stadt Linz damit in Geiselhaft von Investoren begibt. Denn die in solchen Wohntürmen errichtete Wohnungen sind nichts anderes als „Betongold“ für betuchte Anleger*innen, die letztlich nicht nur die Immobilienpreise, sondern auch die Mieten weiter hochtreiben.